Angela Merkel und die Ministerpräsidentinnen und Ministerprädenten trafen sich am 02. Dezember 2020. Laut Pressesprecher Steffen Seibert ist das die reguläre Herbst-Zusammenkunft zwischen den Ministerräsidentinnen, den Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin.
Dies ist eine Zusammenfassung aus der Pressekonferenz über das Thema Pandemie und Inzidenz 50.
Frau Angela Merkel:
Ja meine Damen und Herren, es war in der Tat die reguläre Herbst-Zusammenkunft zwischen den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin.
Dennoch haben wir auf unserer Tagesordnung auch einen Tagungsordnungspunkt gehabt, der sich mit der pandemischen Situation beschäftigt. Wir haben ja unsere Beschlüsse in der Substanz vom November, die gelten bis 20. Dezember, und haben uns heute darüber unterhalten, wie es weiter geht dann Richtung Weihnachten und Neujahr. Wir hatten ja schon im November gesagt, dass mit großer Wahrscheinlichkeit, wenn sich keine gravierenden Änderungen ergeben, die Beschlüsse, die bis zum 20. Dezember gelten, dann auch fortgeführt werden und darauf haben wir uns heute nochmal geeinigt.
Wir haben das Ziel nach wie vor, eine Inzidenz wieder unter 50 Fälle pro 100.000 Einwohner in 7 Tagen zu bekommen. Wir sind davon sehr weit entfernt im Durchschnitt. In manchen Bundesländern sinkt die Inzidenz, leider steigt sie in einigen noch. Wir haben eine sehr hohe Zahl von Totesopfern zu beklagen jeden Tag und das zeigt uns welche Verantwortung wir haben, dass wir die Inzidenz von 50 wieder erreichen, und die Chefs der Staatskanzleien werden sich natürlich im Lauf des Dezembers permanent darüber verständigen wo wir stehen, was muss gegegenenfalls noch getan werden, und wenn es von jetzt an nicht zu erwartende Ereignisse gibt, dann werden sich auch die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten jederzeit wieder zusammenfinden können.
Wenn sich das Infektionsgeschehen sich so weiterentwickelt wie wir es in den letzten Tagen sehen, dann werden wir uns am 04. Januar wieder treffen. Die Länder werden wieder vom 20. Dezember an ihre Verordnungen bis zum 10. Januar fortsetzen. Das heißt im Grundsatz bleibt der Zustand der jetzt ist, mit Ausnahme natürlich der Weihnachtregelungen, die noch extra getroffen wurden, bis zum 10. Januar dann so, und am 4. Januar werden wir darüber beraten, wie es danach weiter geht. Immer ausgerichtet auf die pandemische Situation und die Frage wo stehen wir.
………. Wir haben heute auch über das Thema Impfung gespochen. Die Bundesländer haben große Anstrengungen unternommen Impfzentren vorzubereiten. Wir wissen, dass die ersten Zulassungen in der Europäischen Union Ende des Monats Dezember kommen könnten. Natürlich muss das immer abgewartet werden und deshalb ist es wichtig, dass die Vorbereitungen auch wirklich weit gediegen sind.
Wir werden dann im Lichte der Erkenntnisse über den Impstoff und auf der Grundlage der Empfehlungen der Ständigen Impfkommision noch stärker deutlich machen, in welcher Reihenfolge Impfungen stattfinden sollen. Im 3. Bevölkerungsschutzgesetz sind dafür 3 bestimmte Richtlinien dafür vorgegeben, aber die Feinabstimmung wird die Ständige Impfkommision als Empfehlung dann dem Gesundheitsminister geben und auf der Basis wird dann eine Verordnung noch einmal erlassen.
Wir haben heute neben der Frage der Pandemie auch noch über andere Themen gesprochen ………
Gesamte Mitschrift der Pressekonferenz hier
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