Was macht Angst? Wer macht Angst? Ich habe keine Angst vor dem Virus! Die Maßnahmen der Bundesregierung und der Bundestag machen mir Angst!

Der § 28a hat der Regierung aber noch nicht ausgereicht. Die Demonstrationen haben ja nicht aufgehört. Gerichte mussten wieder gegen Erlasse und Verbote entscheiden. Ich muss hier nicht die einzelnen Gerichtsentscheide aufführen. Das Fass war nun voll! Nun müssen schärfere Gesetze her! Also los!

Viertes Gesetz
zum Schutz der Bevölkerung
bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
vom 22. April 2021

Der Bundestag hat in diesem Gesetz beschlossen:
Artikel 1
1. In der Inhaltsangeabe werden ….. zu § 28a folgende Angaben eingefügt:

„§ 28b Bundeseinheitliche Schutzmaßnahmen …., Verordnungsermächtigung
§ 28c Verordnungsermächtigung für besondere Regelungen für Geimpfte, Geteste und vergleichbare Personen“.

Darin sind nun alle Verbote, Gebote, Einschränkungen und Beweiligungen aufgeführt. Diese Maßnahmen haben unser Leben zum Erliegen gebracht. Wir werden nun von Verordnungen regiert!

Ich habe immer mehr den Eindruck, dass die Entscheider nicht mehr wissen was sie noch entscheiden müssen. Deshalb wurden ja im 4. Gesetz Einzelentscheidungen an die Länder, Städte und Kreise delegiert.

Diese waren auf eine „Pandemie“ nicht vorbereitet. Wie kommt das? Die Bundesregierung hat mit Drucksache 17/12051 vom 03. Januar 2013 den Bundestag mit dem

„Bericht zur Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz“

u. a. auf Seite 55 über „Pandemie durch Virus „Modi-SARS“ informiert“ (Stand 10.12.2012). Zu dieser Risikoanalyse in einem seperaten Beitrag.
In der Risikoanalyse nannte man das Risiko-Virus „Modi-SARS“. Auf Seite 85 war das dann SARS-Corona Virus. Man wusste also zu dieser Zeit schon viel über dieses Virus. Prophylaxe: Schutzkleidung, Isolation, Quarantäne, kein Impfstoff!!! Kein Impfstoff!!!!

Wurden die Länder, Städte und Kreise über diese Risikoanalyse nicht informiert? Wenn ja, war das mehr als fahrlässig, ich sage grobfahrlässig!

Die Grundlage für alle Entscheidungen ist der Inzidenzwert. Der beanspruchte Inzidenzwert stützt sich auf die Werte des PCR-Test. Also auf den Wert, der sich aus den Testen der letzten 7 Tage pro 100.000 positiv Getesteten errechnet! Ja, Sie lesen richtig: der Wert der positiv PCR-Getesteten! Dies ist der Inzidenzwert der Regierung. Es ist nicht der Wert der tatsächlich Infizierten. Es sind nicht die Werte der klinisch festgestellten Infektionen! Das ist nicht der Inzidenzwert der Regierung!

Über den Bericht zur Risikoanalyse, dem PCR-Test und dem Inzidenzwert in einem folgenden Beitrag!

Was macht Angst? Wer macht Angst? Ich habe keine Angst vor dem Virus! Die Maßnahmen der Regierung machen mir Angst! Die Abgeordneten unseres Bundestages machen mir Angst!

Die weitreichenden Maßnahmen der Regierung führten zu bundesweiten friedlichen Demonstrationen. Angefangen haben diese Demonstrationen am 13. März 2020 in Stuttgart. Es folgten Demonstrationen in Darmstadt, Frankfurt, Hamburg und anderenn Städten. Vor allem die Demonstrationen in Berlin am 01. und 29. August 2020 haben die Regierung herausgefordert. Alle diese Demonstranten forderten das Grundgesetz ein! Der Berliner Senat, angeführt vom Innensenator Geisel, wollte diese Demonstrationen verbieten. Das hat nicht geklappt! Nicht nur diese, auch andere Demonstrationen wurden von Verwaltungsgerichten zugelassen.

Das darf nicht sein! Das geht gar nicht! Also müssen wir die Gesetze so umgestalten, dass die Gerichte unsere Beschlüsse nicht mehr kippen können!

Dem entsprechend haben die Fraktionen der CDU/CSU und SPD einen Gesetzentwurf eingebracht. Deutscher Bundestag Drucksache 19/23944 vom 03. November 2020: Entwurf eines „Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei der epidemischen Lage von nationaler Tragweite“.

Diesem Entwurf hat der Bundestag weitestgehend zugestimmt und als Gesetz beschlossen:

Drittes Gesetz
zum Schutz der Bevölkerung
bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
vom 18. November 2020


Änderung des § 5: „(1) Der Deutsche Bundestag kann eine epidemische Lage von nationaler Tragweite feststellen, wenn die Voraussetzungen nach Satz 4 vorliegen:
Satz 4: Eine epidemische Lage von nationaler Tragweite liegt vor, wenn eine ernsthafte Gefahr für die öffentliche Gesundheit in der gesamten Bundesrepublik Deutschland besteht, weil:

  1. die Weltgesundheitsorganisation eine gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite ausgerufen hat….

Die WHO hat zur Zeit der „Schweinegrippe“ die Kriterien zum Begriff „Epidemie“ geändert. Wir wissen, dass die „Schweinegrippe“ keine „Epidemie“ war. Dies hat 2009 der Untersuchungsausschuss des Europarates 2009 ausdrücklich festgestellt. Die „Schweinegrippe“ war ein politischer Flop! Aber davon in einen anderen Betrag?

Außerdem wurde nach § 28 der § 28a „eingefügt“:
§ 28a Besondere Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19)
(1) Notwendige Schutzmaßnahmen im Sinne des § 28a Absatz 1 Satz 1 und 2 zur Verhinderung……können für die Dauer der Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite nach § 5 Absatz 1 Satz 1 durch den Deutschen Bundestag insbesondere sein:
Nun folgt die Aufzählung der bekannten Maßnahmen:
Abstandsgebot im öffentlichen Raum
Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (Maskenpflicht)
Untersagung oder Beschränkung von Freizeitgestaltungen und ähnlichen Veranstaltungen
Untersagung oder Beschränkung des Betriebs von Einrichtungen, die der Freizeitgestaltung zuzurechnen sind (z.B. Mucki-Bude, Tennis usw.)
Keine Sportveranstaltungen (wieviele Millionen Menschen sind allein beim Fussball ausgesperrt? Allein bei den Bundesliga-Spielen mind. 250.000)
Untersagung von religiösen Zusammenkünften (also keine Gottesdienste)
Hotel- und Gaststätten-Schließung
Keine Besuche in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen

Ich müsste nun noch viel mehr aufzählen. Das sprengt aber den Rahmen dieser Seite. Das ist im Gesetz vom 18. November 2020 alles nachzulesen.

Es wurden auf Grund eines Inzidenzwertes Maßnahmen beschlossen. Eine Befristung von Einzelmaßnahmen oder der Verordnungsermächtigung nach § 32 IfGS sieht das Gesetz nicht vor.

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat mit der Ausarbeitung vom 04. November 2020 darauf, aber auch auf viele andere Mängel hingewiesen. Das hat den Bundestag nicht interessiert. Ich denke, dass die Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Dienstes von unseren Abgeordneten gar nicht gelesen wurde. Sie haben in unserer schwierigen Zeit so viel um die Ohren, dass die Partei ihnen sagen muss wie sie abzustimmen haben. Sie müssen nach Wissen und Gewissen abstimmen. Wo ist das Wissen und wo ist das Gewissen geblieben? Suchen sie noch danach? Ich denke sie brauchen uns Bürger bei der Suche danach!

Dieser § 28a hat der Regierung aber noch nicht ausgereicht. Die Demonstrationen haben ja nicht aufgehört. Gerichte mussten wieder gegen Erlasse und Verbote entscheiden. Ich muss hier nicht die einzelnen Gerichtsentscheide aufführen. Das Fass war nun voll! Nun müssen schärfere Gesetze her! Also los!

Davon mehr in Corona Angst 5!


Im Vordergrund der Pressekonferenzen steht eine Public-Relation-Strategie.

Im Vordergrund der Pressekonferenzen steht eine Public-Realation-Strategie, die alles und jedes als Erfolg präsentiert. In einer Unzahl von Pressekonferenzen – meist zu einem stereotypen Ziel organisiert – erfuhr die Tendenz zur Selbstdarstellung und permanenten Ankündigung einen Höhepunkt.

Als Medium dient eine einheitliche Sprache, die allerdings die rhetorischen Schwächen der politischen Akteure nicht verbirgt. „Message Control“ soll ein Signal der Einheit und politischen Autorität sein. Ob diese Erwartung sich erfüllt, ist allerdings zu hinterfragen.

Bodo Strauß, ein deutscher Schriftsteller und seiner der bedeutenden Dramatiker der Gegenwart, hat vor Jahren bemerkt, dass eine mangelnde Ausdruckskraft negative Schlüsse auf auf die Handlungstärke dieser Politiker hervorruft. Die permanente Verwendung einer „Fertigteil-Sprache“ erzeugen beim feinfühligen Publikum nicht nur den Eindruck einer rhetorischen Schwäche, sondern rufen auch Frustrationen und den Verdacht einer mangelnden Handlungskompetenz hervor. „Message-Control“ ist eine Veränderung der politischen Kultur, die dem Ziel einer kritischen, selbstbewusten Bürgerschaft einer Demokratie zuwiderläuft.

Dies ist mein Eindruck der Pressekonferenzen, wie auch die vom 02. Dezember 2020. Aber nicht nur zum Thema Corona und den Lockdown. Stereotype Worthülsen, vor allem dann, wenn nicht vom Tele-Prompter abgelesen wird. Jede oder jeder, die oder der was zu sagen hat, stellt sich in Pose und bettelt am Ende der Rede um Beifall. Mit einem Lächeln – war ich nicht gut – heischend! Es ist manchmal ekelig dies anzusehen und anzuhören. Vor allem dann, wenn die Sätze ohne Punkt und Komma aus den Mündern schießen. Hauptsache: ich habe das sagt, was wir besprochen oder entschieden haben. Ob das gesagte jemand interessiert, interessiert kaum.

Das hat auch niemand zu interessieren, wir haben das so entschieden! Pasta!

Was macht Angst? Wer macht Angst?

Das Virus macht mir nicht Angst! Angst machen die Verlautbarungen des Herrn Lothar Wieler, Präsident des Robert-Koch-Institut, des Bundesministers für Gesundheit Herr Jens Spahn, der Bundeskanzler*in Frau Angela Merkel und der Ministerpräsidenten. Allen voran Herr Markus Söder aus dem schönen Bundesland Bayern! Nicht vergessen Herrn Michael Müller, Regierender Bürgermeister in Berlin!

Angst macht auch die Mehrheit der Abgeordneten unseres Parlaments, des Bundestages. Unsere Abgeordneten beschließen und ändern Gesetze zum Schutz der Bevölkerung. Aber eins nach dem Anderen, in chronischer Reihenfolge:

Gesetz
zum Schutz der Bevölkerung
bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
vom 27. März 2020

§ 5 Epidemische Lage von nationaler Tragweite
(1) „Der Deutsche Bundestag stellt eine epidemische Lage von nationaler Tragweite fest. Der Deutsche Bundestag hebt die Feststellung von der epidemischen Lage von nationaler Tragweite wieder auf, wenn die Voraussetzungen für ihre Feststellung nicht mehr vorliegen“.

Damit ist die Regierung, das Bundesministerium für Gesundheit (BMG), zu vielen Maßnahmen ermächtigt. Damit beginnen die Maßnahmen zum Eingriff in das Grundgesetz, in den Grundsatz unserer Selbstbestimmung. Der Bundestag hat die Regierung ermächtigt, anders kann man das nicht bezeichnen.
Wo ist in dieser Ermächtigung die Fristsetzung? Wie lange dauert die epidemische Lage von nationaler Tragweite? Das heißt doch, dass der Bundestag bei der Aufhebung dieser Feststellung beweisen muss, dass die Voraussetzungen nicht mehr vorliegen. Wen fragt er dann? Wissenschaftler, und wenn, wen dann sonst noch? Die, die den Abgeordneten jetzt gesagt haben wie sie abstimmen sollen? Das ist nicht lustig, denn wir sehen ja was daraus geworden ist, und was dem alles folgt.
Ich frage mich: wie haben sich die Bundestagsabgeordneten informiert? Wer hat ihnen den Begriff „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ erklärt? Wer bestimmt was eine Epidemie ist, und dann noch von „nationaler Tragweite“? Sind unsere Abgeordneten genug gebildet, um dies alles zu begreifen oder sind sie einem Beschluss ihrer Partei gefolgt? Es hat nicht nur die Regierungs-Koalition für diesen § 5 gestimmt, es waren auch die Mehrheit der Parteien der Oppostition, die dafür gestimmt haben. Wie 1933. Diesmal waren auch „Die Grünen“ dafür. Sie erklären ja auch den Klimawandel und die Energiewende. Wer informiert diese Partei über die Inhalte dieser Begriffe? Wir sehen ja wie das Thema Klimawandel die Energiewende vor sich hertreibt!

Zu dem Thema „Epidemische Lage von nationaler Tragweite“ gab es einige Rechtsgutachten von renommierten Juristen:
07. Mai, 11. Juni und 02. Sept. 2020
Universitätsprofessor Dr. Thorsten Kingreen, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Sozialrecht und Gestundheitsrecht, Universität Regensburg
07. Sept. 2020
Prof. Dr. jur. habil. Michael Elicker
Hochschullehrer für Staats- und Verwaltungsrecht, sowie Verfassungsgeschichte an der Rechts- und Wirtschaftswissen-schaftlichen Fakultät der Universität des Saarlandes
08. Sept. 2020
Prof. Dr. Ferdinand Wollenschläger
Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Europarecht an der Universität Augsburg.

Diese Herrn haben sich in ihren Gutachten sehr ausführlich mit dem § 5 „Epidemische Notlage von nationaler Tragweite“ des IfGS befasst. In dem Gutachten vom 02.09.2020 des Herrn Prof. Dr. Kingreen steht: „Derzeit geht auch das RKI nicht von einer systemischen Gefahr aus, die die Infrastrukturen des Gesundheitswesens überfordern könnten. Eine „epidemische Notlage von nationaler Tragweite“ i. S. des § 5 Abs. 1 IfGS liegt daher derzeit nicht vor“. Das sagt doch alles aus!

Das hat aber den Bundestag, den Bundesrat und die Regierung nicht geschert. Für alle diese sind Gutachten von Juristen und Meinungen anderer Wissenschaftler unwichtig. Aber Herr Drosten ist sehr gefragt! Auf Herrn Drosten komme ich sicher auch noch in einem späteren Beitrag!

Auf Grund dieser Ermächtigung hat das BMG, die Bundeskanzler*in und die Ministerpräsidenten, „beraten“ vom Robert-Koch-Institut, gestützt auf den § 28 IfGS, weit gehende Ein- und Beschränkungen, u. a. Lockdowns, des öffentlichen Lebens beschlossen. Ob nun dafür im Einzelnen noch das Einverständnis des Bundesrates notwendig war oder ist, spielt hier nicht die Rolle.

Diese weitreichenden Maßnahmen führten zu bundesweiten friedlichen Demonstrationen. Angefangen haben diese Demonstrationen am 13. März 2020 in Stuttgart. Es folgten Demonstrationen in Darmstadt, Frankfurt, Hamburg und anderenn Städten. Vor allem die Demonstrationen in Berlin am 01. und 29. August 2020 haben die Regierung herausgefordert. Alle diese Demonstranten forderten das Grundgesetz ein! Der Berliner Senat, angeführt vom Innensenator Geisel, wollte diese Demonstrationen verbieten. Das hat nicht geklappt! Nicht nur diese, auch andere Demonstrationen wurden von Verwaltungsgerichten zugelassen.

Das darf nicht sein! Das geht gar nicht! Also müssen wir die Gesetze so umgestalten, dass die Gerichte unsere Beschlüsse nicht mehr kippen können!

Dazu in meinem nächsten Beitrag!


Was macht Angst? Wer macht Angst?


Das Virus macht nicht Angst! Die Beschlüsse der Regierung, Frau Angela Merkel und die Ministerpräsidenten, und all ihre Maßnahmen machen Angst!

Im Januar 2020 ist diese Krankheit COVID-19 über uns gekommen. Aus dem Nichts? Seit dieser Zeit beherrscht sie unseren Alltag, bei Tag und bei Nacht. Laufend werden wir in irgendeiner Weise an sie erinnert. Entweder von der Regierung oder von einer Pressemeldung.

Wir sind Zeuge geworden, wie schnell sich das „neue“ Virus um den Erdball ausgebreitet hat. Noch schneller als das Virus verbreiten sich allerdings auch Meldungen. Seriöse Meldungen, Fake News und Verschwörungstheorien. Immer wieder haben wir von hochoffiziellen Stellen gehört oder gelesen, und auch heute noch, „Wir wissen nichts genaues“. Vieles ist sehr widersprüchlich.

Wuhan in China war der Ort, an dem das Virus „ausgekommen“ ist, oder sein soll, so heißt es. Genaues weiss man nicht. Es wurde „erzählt“, dass der Ort ein Tiermarkt war, einer von vielen in Wuhan, an dem das Virus SARS-CoV 2 auftreten sein soll. Es sei von Fledermäusen, auf die Menschen übertragen worden. Wie gesagt, was genaues weiß man nicht. Ja, weil ja die Chinesen alles essen, was ihnen unterkommt. Chinesen sind ja nicht Menschen wie wir, sie haben ja keine Kultur. Sie sind ja Menschenrechts-Verletzer. Sie verletzen sich mit ihrer Esskultur selbst. Was eine menschverachtende Meinung und Aussage!

Dann hieß es, das Virus sei nicht vom Tier auf den Menschen übergesprungen, sondern aus einem Sicherheitslabor entwichen, in dem an Coronaviren geforscht wird. Ist das vielleicht so, wie wenn ich aus einem Hochsichheitsgefängnis wie Yale ausbrechen will? Klar, das Virus wurde dann von seiner Gefangenschaft befreit. Wie blöd halten uns diese Menschen, die solche Fake News verbreiten?

Zwar wurde der erste Corona Fall auf Anfang bis Ende Dezember 2019 datiert, doch Studien legen einen früheren Ausbruch nahe. Ein deutsch-britisches Forschungsteam hat laut „Südeutscher Zeitung“ errechnet, dass dieser mit 95-prozentiger Wahrscheinlichkeit zwischen dem 13. September und 7. Dezember 2020 stattgefunden hat. Das Forscherteam hat errechnet, da frage ich, wie das errechnet wurde, welches Modell und Software verwendet wurde. Dann wurde am 08. Mai 2020 in der „Sportschau“ darüber gesprochen. Vom 18. bis 27 Oktober 2019 haben in Wuhan Militärweltspiele stattgefunden. Daran haben 9308 Athletinen und Athleten aus 110 Nationen teilgenommen, davon 243 Sportsoldaten aus Deutschland, auch Teilnehmer aus den Vereinigten Staaten von Amerika. Dazu kamen noch 230.000 freiwillige Helfer, alles in einer Stadt mit elf Millionen Einwohnern. Die Bundeswehr hat über die Teilnahme an den Militärweltspielen „nachgedacht“, aber nichts gefunden.

Das Virus hat sich ausgebreitet. Es gibt „Modellierer“, die sich damit beschäftigen, zeigen es auf ihren Corona-Datenbänken. Sie sagen aber auch gleichzeitig, dass dies Hypothesen sind. Also, was soll ich damit anfangen? Mich informieren? Informieren mit Meldungen bei den Öffentlich-Rechtlichen TV-Sendern und Rundfunkanstalten? Bei den Tageszeitungen und anderen Print-Medien? Bei den Faktenfindern und bei Correktiv? In den Fernseh- und Rundfunk-Räten sitzen zur Hälfte Politiker. Politiker sind wiederum abhängig von ihren Parteien, sie sind deren „Arbeitnehmer“. Frei nach Goethes Faust: „Wes Brot ich ess, des Lied ich sing“. Die Print-Medien sind in der Hand von maximal 7 oder 8 Konzernen. Sie bestimmen im eigenen Haus und auch außerhalb wer schreib und was er schreibt. Dann sind ja auch noch Presseagenturen. Es gibt eigentlich davon nur noch drei, diese sind wiederum auch im Besitz von Medien-Konzernen. Dürfte ich bei diesen Medien schreiben was ich weiss und was ich recheriert habe? Claus Relotius war nur die Spitze des Eisbergs.

Das Parlament hat am 18. 11. 2020 mit der 3. Änderung des Infektionsschutz-Gesetzes, vor allem mit dem § 28a, der Regierung, dem Bundesgesundheits-Ministerium, alle Macht übergeben. Mit dieser Änderung wollten die Verantwortlichen für weitere Maßnahmen gesetzlich einen Riegel vor Klagen bei Gericht vorschieben. Die Regierung und das BMG wurde ermächtigt. Man sagt, das hätte es noch nie in der Geschichte Deutschlands gegeben. Weit gefehlt, nicht in der Bundesrepublik Deutschland, aber in Deutschland! Die Menschen, die 1933 so etwa 20 Jahre und älter waren, werden sich sicher noch daran erinnern. Unser, das von uns gewählte Parlament, hat sich damit selbst aller legislativen Macht beraubt, die Macht der Legislative an die Exekutive abgegeben. Wie wenn ich meinen Mantel an der Garderobe in der Semperoper abgebe. Meinen Mantel bekomme ich wieder zurück! Auch der Judikativen hat man eine oder sogar zwei Augenklappen verpasst.

Das Virus macht nicht Angst! Frau Angela Merkel und die Ministerpräsidenten machen mit ihren Beschlüssen uns Angst! Frau Merkel und die Ministerpräsidenten, den Regierenden Oberbürgermeister Michael Müller nicht vergessen, regieren am Parlament vorbei. Nein, nicht vorbei! Das Parlament hat sich verabschiedet!

Macht das nur mir Angst? Ich denke nicht! Leute, sagt, dass dies Euch Angst macht! Redet damit offen mit Euren Partnern, mit Euren Kindern, Euren Freunden und Bekannten! Habt keine Angst davor! Sonst frist Angst Seele auf! Vielleicht auch Hirn?

Fortsetzung folgt!

Was macht Angst? Wer macht Angst?

Der Datenbank-Website www.worldometer.info kann man für den 13. März 2021 für Deutschland folgende Zahlen entnehmen:

Bevölkerung
Corona-Fälle
Fälle, mit Ergebnis
Erholte
derzeit infizierte Personen
im milden Zustand
ernst oder kritisch
erkrankt

Verstorbene

83.714.254
2.559,296
2.426.390
2.352.600
132.906
130.058

2.848

73.790


3,057 % der Bevölkerung
94,806 % der Corona-Fälle
91,925 % der Corona-Fälle
0,159 % der Bevölkerung
0,155 % der Bevölkerung

2,143 % der Infizierten
0.003 % der Bevöllerung
0,086 % der Bevölkerung

Ja, das sind leider nackte Zahlen. Es immer schlimm, wenn man auch Zahlen für verstorbene Menschen bekannt gibt.
Das tut immer weh.

Es ist schlimm, dass die 2.848 kritisch erkrankten Menschen wahrscheinlich im Krankenhaus sind und intensiv versorgt werden müssen. Aber muss diese Situation wirklich Angst machen?
Es ist auch bekannt. dass dies auch Menschen betrifft, die eine oder sogar mehrere Vorerkrankungen haben. Vorerkrankungen wie: eine Lungenkrankheit, Krebs, Diabetes, Übergewicht oder andere sehr ernsthafte Erkrankungen. Vor allem, wenn Menschen mit Vorerkrankungen etwa ab 65 Jahre alt sind. Menschen, die noch älter sind, Pflege bedürfen und sogar in Pflegeinrichtungen leben müssen. Diese Gruppe von Menschen, die älter sind und noch dazu Vorerkrankungen haben, sind besonders schutzbedürftig.

Der gesunde Mensch, jung oder auch alt, der ist oder war infiziert, hat in den meisten Fällen nicht gespürt, dass er infiziert war. Wenn ja, dann war es in den meisten Fällen ein milder Verlauf. Wie in der Vergangenheit einer Grippe. Corona kann, genau wie eine Influenza, gefährlich sein.

Ja, wir müssen achtsam sein. Müssen wir deshalb Angst haben? Ich sage, wir müssen keine Angst haben! SARS-CoV 2-Viren und Influenza-Viren gab es schon immer, sie wird es auch in Zukunft geben!

Angela Merkel und die Ministerpräsidentinnen und Ministerprädenten trafen sich am 02. Dezember 2020. Laut Pressesprecher Steffen Seibert ist das die reguläre Herbst-Zusammenkunft zwischen den Ministerräsidentinnen, den Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin.

Dies ist eine Zusammenfassung aus der Pressekonferenz über das Thema Pandemie und Inzidenz 50.

Frau Angela Merkel:
Ja meine Damen und Herren, es war in der Tat die reguläre Herbst-Zusammenkunft zwischen den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin.

Dennoch haben wir auf unserer Tagesordnung auch einen Tagungsordnungspunkt gehabt, der sich mit der pandemischen Situation beschäftigt. Wir haben ja unsere Beschlüsse in der Substanz vom November, die gelten bis 20. Dezember, und haben uns heute darüber unterhalten, wie es weiter geht dann Richtung Weihnachten und Neujahr. Wir hatten ja schon im November gesagt, dass mit großer Wahrscheinlichkeit, wenn sich keine gravierenden Änderungen ergeben, die Beschlüsse, die bis zum 20. Dezember gelten, dann auch fortgeführt werden und darauf haben wir uns heute nochmal geeinigt.

Wir haben das Ziel nach wie vor, eine Inzidenz wieder unter 50 Fälle pro 100.000 Einwohner in 7 Tagen zu bekommen. Wir sind davon sehr weit entfernt im Durchschnitt. In manchen Bundesländern sinkt die Inzidenz, leider steigt sie in einigen noch. Wir haben eine sehr hohe Zahl von Totesopfern zu beklagen jeden Tag und das zeigt uns welche Verantwortung wir haben, dass wir die Inzidenz von 50 wieder erreichen, und die Chefs der Staatskanzleien werden sich natürlich im Lauf des Dezembers permanent darüber verständigen wo wir stehen, was muss gegegenenfalls noch getan werden, und wenn es von jetzt an nicht zu erwartende Ereignisse gibt, dann werden sich auch die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten jederzeit wieder zusammenfinden können.

Wenn sich das Infektionsgeschehen sich so weiterentwickelt wie wir es in den letzten Tagen sehen, dann werden wir uns am 04. Januar wieder treffen. Die Länder werden wieder vom 20. Dezember an ihre Verordnungen bis zum 10. Januar fortsetzen. Das heißt im Grundsatz bleibt der Zustand der jetzt ist, mit Ausnahme natürlich der Weihnachtregelungen, die noch extra getroffen wurden, bis zum 10. Januar dann so, und am 4. Januar werden wir darüber beraten, wie es danach weiter geht. Immer ausgerichtet auf die pandemische Situation und die Frage wo stehen wir.

………. Wir haben heute auch über das Thema Impfung gespochen. Die Bundesländer haben große Anstrengungen unternommen Impfzentren vorzubereiten. Wir wissen, dass die ersten Zulassungen in der Europäischen Union Ende des Monats Dezember kommen könnten. Natürlich muss das immer abgewartet werden und deshalb ist es wichtig, dass die Vorbereitungen auch wirklich weit gediegen sind.

Wir werden dann im Lichte der Erkenntnisse über den Impstoff und auf der Grundlage der Empfehlungen der Ständigen Impfkommision noch stärker deutlich machen, in welcher Reihenfolge Impfungen stattfinden sollen. Im 3. Bevölkerungsschutzgesetz sind dafür 3 bestimmte Richtlinien dafür vorgegeben, aber die Feinabstimmung wird die Ständige Impfkommision als Empfehlung dann dem Gesundheitsminister geben und auf der Basis wird dann eine Verordnung noch einmal erlassen.

Wir haben heute neben der Frage der Pandemie auch noch über andere Themen gesprochen ………

Gesamte Mitschrift der Pressekonferenz hier

Wer ist Greta Thunberg?

Greta Thunberg, der Gedanke „Wer ist sie“ beschäftigt mich. Dieser Gedanke beschäftigt nicht nur mich, auch andere. Denn Greta Thunberg ist mit dem „Klimawandel“ und der daraus folgenden „Energiewende“ eng verbunden.

Bevor ich mich mit der Energiewende und dem Klimawandel weiter beschäftige, bringe ich meine Gedanken über Greta Thunberg und ihr Wirken zu Papier. Dies ist mir sehr wichtig.

Ich habe mir ihre Rede bei der UN am 23. November 2019 angesehen, angehört und mitgeschrieben. Nicht nur einmal. Es ist das Video der ARD. Der deutsche Untertitel ist nicht mehr der Originale, er wurde geändert, geglättet. Leider habe ich die erste Version überschrieben.

Greta Thunberg hat vor der UN gesprochen, man hat ihr eine Bühne gegeben. Man hat sie sprechen lassen, aber nicht vor der Vollversammlung, vor Publikum in einem Nebensaal. Kein Politiker hat ihr zugehört.

Greta Thunberg, ….. sie tut mir leid! Ja, jemand hat ihr ihre Träume gestohlen und sie ihrer Kindheit beraubt! Jemand hat sie schon vor Jahren bestohlen und beraubt! Wer sind diese Diebe und Räuber? Sind das alle Menschen dieser Erde?

Nein, das sind nicht wir, du und ich, die Menschen dieser Erde! Greta Thunberg hat eine Mutter und einen Vater! Ihre Mutter und ihr Vater haben Greta über die Jahre ihrer Kindheit nicht als liebende Eltern behütet! Sie haben Greta mehr oder weniger allein gelassen. Allein gelassen in einem Raum ohne Grenzen, ohne Schutz.

Greta Thunberg war ihrem Vater und ihrer Mutter ausgeliefert. Ohne dem Schutz eines Menschen, an den sie sich vertrauensvoll wenden konnte. Ihr Vater und ihre Mutter waren mit sich selbst und ihrem Ego beschäftigt!

Es gibt sicher auch in Schweden fähige und verantwortliche Psychologen, die ihre Situation erkannt hätten, erkannt haben. Für Deutschland kann ich einen benennen: Hans-Joachim Maaz !

Zuerst war der Einfluss ihrer Eltern, ihres Vaters Svante Thunberg und ihrer Mutter Malena Ernman. Ihr Vater und ihre Mutter schrieben ein Buch – „Szenen aus dem Herzen – Unser Leben für das Klima“. Der Klimawandel ist also mit schuld an Gretas darin geschildertem Verhalten.

Die Verursacher des Klimawandels, also wir die Menschen, haben ihre Träume gestohlen und ihre Jugend zerstört. Dies uns ins Gesicht zu sagen, ist nicht nur frech, es ist eine Gemeinheit!

Und da ist noch einer am Anfang, ein gewisser Ingmar Rentzhog! Wer Ingmar Rentzhog ist, kann jeder googeln. Im Internet habe ich u. a. einen anonym verfassten Kommentar zu Ingmar Rentzhog und Greta Thunberg gefunden:

Zitat:
Greta sitzt mit einem selbstgebastelten Pappschild an einer Hauswand in Schweden auf dem Boden.

Greta Thunberg – Schulstreik für das Klima – Vor der Schule oder Parlament? Mit Manifest

REIN ZUFÄLLIG kommt genau an diesem Tag, genau zu dieser Stunde, an genau diesem Ort Ingmar Rentzhog,

REIN ZUFÄLLIG PR-Experte, dort vorbei und fotografiert,

REIN ZUFÄLLIG hat Herr Rentzhog auch exzellente Kontakte zu Organisationen, die mit viel Geld ausgestattet sind und dichte, lokal verzweigte Netze und reiche Geldgeber haben.

REIN ZUFÄLLIG ist er auch Vorsitzender des Think Tanks „Global Challange“.

REIN ZUFÄLLIG bringt Gretas Mutter auch wenige Tage später ein neues Buch über sich und Greta heraus. Und natürlich

REIN ZUFÄLLIG postet Ingmar Rentzhog sein anrührendes Foto von Greta auf Instagram und Facebook samt einem langen, herzerweichenden Artikel genau am Tag der Buchvorstellung.

REIN ZUFÄLLIG hatten sich Rentzhog und Gretas Mutter aber schon früher getroffen. Am 4. Mai 2018 bei einer Klimakonferenz.

REIN ZUFÄLLIG …….. usw. usw. usw. ……….

Damit begann Greta Thunbergs Schicksal und nimmt weiter seinen Lauf.

Ende Teil 2

Eine GRÜNE KURZGESCHICHTE: Es ist ein herrlicher sonniger Tag Ende Mai 2026 …….

Es ist ein herrlicher sonniger Tag Ende Mai 2026. Insekten schwirren über die mit Wildblumen gesprenkelte saftig grüne Wiese, lachende Kinder toben herum. Es ist angenehm warm, 25 Grad Celsius. Nicht so wie im letzten Jahr, da waren es gut 10 Grad Celsius mehr, das Wetter haben wir leider immer noch nicht im Griff.

Es ist Spätnachmittags, die Sonne beginnt schon langsam unterzugehen und die Eltern rufen ihre Kinder zusammen. Zeit aufzubrechen, zurück in die Stadt, der Weg ist weit. Nach Sonnenuntergang sollte man nicht mehr draußen in der Natur unterwegs sein, die Wolfspopulation hat sich in den letzten beiden Jahren vervielfacht und nach dem schrecklichen Vorfall mit dem Waldkindergarten vor zwei Wochen ist man etwas vorsichtiger geworden.

Man macht sich auf den Weg. Fahrräder, Lastenräder und Handwagen, in die man die Kleinen stopft, sind die gängigen Transportmittel.

Es ist schon fast dunkel, als man endlich die Stadt erreicht. Das grelle Glitzern der Großstadt aus der Vergangenheit ist fast verschwunden. Strom ist zu teuer geworden als das man ihn für Beleuchtung verschwendet, aber gleich wird der Muezzin die Gläubigen zum Gebet rufen.

Generell ist 2026 die Stromversorgung eins der größten Probleme. Die Grünen haben bei der letzten Bundestagswahl die absolute Mehrheit errungen und danach den sofortigen Ausstieg aus der Kohleproduktion angeordnet. Die Kernkraftwerke wurden schon vor einigen Jahren abgeschaltet. Seit Strom nur noch aus erneuerbaren Energien erzeugt wird, gibt es starke Schwankungen im Stromnetz. Bis diese Probleme behoben sind gibt es für die Bevölkerung zwischen 22:00 und 05:00 Uhr keine Versorgung mehr.

Jetzt aber schnell nach Hause, auch in der Stadt ist es nach Sonnenuntergang zu gefährlich, marodierende Banden ziehen durch die Straßen, ausgebrannte Autowracks zeugen davon. Macht nichts, Autos mit Benzinmotor werden sowieso nicht mehr gefahren. Zum einen ist Benzin so teuer geworden, Tankstellen mussten schließen und Treibstoff wird nur noch staatlich reguliert ausgegeben und zum anderen möchte heutzutage niemand „geächtet“ werden.

Selbst die Polizei fährt nur noch „elektrisch“. Leider sind die Fahrzeuge meist zum aufladen am Netz und das schwankende Stromnetz sorgt für weitere Verzögerung. Darum ruft man sie bei einer Bedrohung meist nicht, sondern bleibt Nachts in seiner Wohnung.

Zu Hause angekommen wird unter dem Schein einer Kerze – die ist zwar wegen Feinstaub verboten, aber die Solarlampe ist kaputt – die Ausbeute des heutigen Tages auf dem Tisch ausgebreitet: ein paar Kartoffeln, ein paar Möhren und ein paar Wildkräuter, die man auf der Wiese am Waldrand gepflückt hat. Nicht viel, was man beim Bauern schnorren konnte. Die Kinder hätten gerne noch etwas Milch gehabt aber da man das V für Veganer als viertes Geschlecht im Pass und bei der Steuererklärung angeben hat (sonst wäre die Steuerlast noch höher) geht das leider nicht mehr.

Seit vor zwei Jahren der Vater seinen gut bezahlten Job als Diplomingenieur bei einem ehemals großen deutschen Automobilkonzern verloren hat, muss nun die Mutter die Familie ernähren. Sie konnte ihren Halbtagsjob am Flughafen behalten, trotzdem das Fliegen innerhalb Europas und aus Europa heraus für Durchschnitts-Europäer unerschwinglich ist. Die Branche lebt eigentlich nur noch von den asiatischen Öko-Touristen aus China und Indien, die sich in Deutschland den erfolgreichen Umbau von einem Industrie- zu einem Agrarland anschauen möchten. So könnnen sie zuhause berichten, was aus dem Industriestaat Deutschland geworden ist. So etwas wünscht sich niemand in Asien, denn diese Menschen wollen auskömmlich leben.

Während die Mutter das Abendessen vorbereitet, zündet der Vater zwei weitere Kerzen an aber nicht ohne vorher die Rolläden komplett zu schließen. Seit Einführung der Ökopolizei im vergangenen Jahr und die Aufforderung an die Bevölkerung Verstöße direkt zu melden, ist dies zu gefährlich. Es gibt immer mehr Denunzianten. Die Älteren erzählen davon, dass es so etwas schon früher gegeben hat. Das Dynamo-Radio wird gekurbelt um die Nachrichten zu hören. Bundeskanzler*in Baerbock, Umweltminister Habeck und Wirtschaftminister Hofreiter müssen eingestehen, dass die Klimaziele für 2030 leider doch nicht erreicht werden, „man sei aber auf dem richtigen Weg“!

Das war 2026! Wie wird es erst 2050 sein, wenn wir die Klimaziele des Pariser Abkommen erreicht haben? Haben wir dann noch Kerzen, haben wir dann noch Bücher, die wir am Abend lesen könnten?

Die Windkraftanlagen sind dann bereits verrottet, den der Strom, den wir damit erzeugen wird nicht mehr gebraucht. Wir können ihn nicht mehr bezahlen. Es gibt keine Industriearbeitsplätze mehr, denn die Industrie ist in Russland, in China, Afrika oder Australien. Das Europa der EU hat nur noch 300 Millionen Einwohner. Die Auslese nach Malthus (1) ist vollzogen oder die Menschen sind rechtzeitig ausgewandert. Baerbock, Habeck und Hofreiter sind schon vorher, 2038 A.D., geflüchtet. Wo Frau Merkel abgeblieben ist, daran kann sich niemand erinnern.

(1) Thomas Robert Malthus – ein Menschenverächter
geb. 13.02.1766 in der englischen Grafschaft Surrey, gestorben 29.12.1834 in Barth.

Er behauptete, dass die Menschen in geometrischer Progression und die Lebensmittel in arithmetischer Progression zunehmen. Im Zahlenbeispiel: Wenn ein Paar vier Kinder hat und diese wieder vier Kinder pro Paar, so wächst die Bevölkerung entsprechend; eine Steigerung der Lebensmittelproduktion folgt aber nicht in demselben Verhältnis. Durch verbesserte Bewässerung steigt die Produktivität etwa um 20 %. Dieser Zuwachs erzeugt dann aber keinen weiteren Zuwachs mehr. Es wird nach Malthus sonach ein Zeitpunkt eintreten, wo die Vorräte nicht mehr für die Erdbevölkerung ausreichen würden, wenn nicht jene Korrektive immer wieder dazwischen träten wie Krankheiten, Elend und Tod, um das Gleichgewicht wiederherzustellen. Malthus sprach damit sein wissenschaftliches wie moralisches Urteil über die Unglücklichen in einer Textpassage aus, die er in späteren Ausgaben zwar wieder getilgt hat, die aber als kennzeichnend gehalten wurde für den Geist seiner Lehre:

„Ein Mensch, sagte er, der in einer schon okkupierten Welt geboren wird, wenn seine Familie nicht die Mittel hat, ihn zu ernähren oder wenn die Gesellschaft seine Arbeit nicht nötig hat, dieser Mensch hat nicht das mindeste Recht, irgend einen Teil von Nahrung zu verlangen, und er ist wirklich zu viel auf der Erde. Bei dem großen Gastmahle der Natur ist durchaus kein Gedecke für ihn gelegt. Die Natur gebietet ihm abzutreten, und sie säumt nicht, selbst diesen Befehl zur Ausführung zu bringen.“

Diese Ausage klingt wie es ein Politiker vor einigen Jahren gesagt hat: Wer nicht arbeitet, braucht auch nicht essen! Ein menschenverachtender Spruch!

Energiewende …. warum? Weil sich das Klima ändert? Das Klima hat sich schon immer geändert! Muss sich deshalb die Energie wenden? Ist Energie nicht die Voraussetzung für das Leben heute und in der Zukunft?

Energiewende bedeutet doch, dass Politiker und im Hintergrund Lobbyisten entschieden haben, die Technik zur Energieerzeugung, also die Erzeugung von elektrischem Strom, in eine andere Technik zu ändern und andere Techniken zu entfernen.

Zuerst die Energie aus Kernkraftwerken, dann die Energie aus Kohlekraftwerken, zum Schluss noch die Energie aus Gaskraftwerken. Dann gute Nacht!

Um dieses Vorgehen zu begreifen, braucht man kein Wissenschaftler sein. Dies versteht man auch mit der Kenntnis der vier Grundrechenarten, vielleicht bemüht man noch die Prozentrechnung und den Dreisatz.

Aber eins nach dem anderen

Ausstieg aus dem Ausstieg aus dem Ausstieg

2011   Tsunami im Pazifik – Nuklearkatastrophe in Fukushima
Wir erinnern uns: Die Unfallserie im KKW Fukushima begann am 11. März 2011 um 14:47 Uhr Ortszeit. Der Auslöser war das Töhoku-Erdbeben. Betroffen war 4 der 6 Reaktorblöcke. Dies war eine Katastrophe von ganz schlimmem Ausmaß.

Heutige japanische Berichte sprechen davon, dass die Schutzmauer nur um 2 m zu niedrig war. Mit der richtigen Höhe der Mauer hätten die Wassermassen dem Kraftwerk nicht schaden können. Durch die Wassermassen ist der Strom ausgefallen. Die Pumpen des Kühlkreislaufs waren deshalb nicht im Betrieb Auch die Notstrom-Aggregate waren mit dem Tsunami ausgefallen. Auch soll die Mannschaft zu Beginn nicht gewusst haben, wie die Ventile des Not Tanks zur weiteren Kühlung geöffnet werden. Dies alles sind unglückliche Zusammentreffen. Ja, ich weiß, im Nachhinein sind alle gescheiter. Aber, ist es nicht unverantwortlich jeder Regierung, nicht die richtigen Vorkehrungen zu treffen?

Sind wir in Deutschland von Erbeben von solchem Ausmaß betroffen? Was ich aus der Fachwelt immer gehört und gelesen habe: Die deutschen Atomkraftwerke sind die sichersten der Welt! Sind in Deutschland reihenweise Betriebsunfälle oder reihenweise schwere Schäden an KKW aufgetreten? Nein, die Sicherheit unserer KKW war nicht herbeigelogen! In keiner Weise!

Am 14. März 2011 – also drei Tage nach dem Beginn der Katastrophe von Fukushima – beschloss das Kabinett Merkel II einen weiteren Wechsel der deutschen Atom- bzw. Energiepolitik.

Ich glaube mich zu erinnern, dass im Zirkus dies als Salto, in der Steigerung Salto Mortale, genannt wird. War das nun ein Salto rückwärts? Der, soll einfacher sein als der Salto Vorwärts. Sind wir aber im Zirkus? Scheinbar hat man hier den Salto rückwärts gewählt.

Zuerst verkündete Bundeskanzlerin Frau Angela Merkel (im folgenden BKAM oder Sie genannt) ein dreimonatiges Atom-Moratorium für die 7 ältesten KKW und das KKW Krümmel.

Als Rechtfertigung für ihr Handeln setzte BKAM die „Etikkommission für sichere Energieversorgung“ ein. Wenn Politiker sich um die Verantwortung drücken wollen, dann setzten sie eine Kommission, einen Ausschuss oder, was noch schlimmer ist, Berater ein (siehe Ursula von der Leyen als Verteidigungsministerin). Das geht meistens schief. Wenn ich schon eine Kommission oder ähnliches brauche, dann setze ich diese Werkzeuge vorher ein, und nicht wenn ich schon eine Entscheidung getroffen habe. Dann ist es nur noch eine Rechtfertigung. Denn solche Gutachten werden bezahlt. „Wes Brot ich ess, des Lied ich sing“!

Am 27. März 2011 war auch Landtagswahl in Baden-Württemberg. Wie die ausgegangen ist, das ist sicher noch bekannt. Wenn nicht ist sie, die Landtagswahl in Google mannigfaltig zu finden. Machen Sie sich selbst einen Reim darauf und die Entscheidung der Bundesregierung.

Am 06. Juni 2011, also 7 Monate nach dem Ausstieg aus dem Ausstieg, beschloss das Kabinett Merkel II das sofortige Aus für 8 KKW und einen stufenweisen Ausstieg bis 2022 für die übrigen KKW. Damit wurden die im Herbst 2010 beschlossen Laufzeitverlängerungen zurückgenommen. Salopp gesagt: Kassiert!

Dies war der Zweite Deutsche Atomausstieg. Ein Ausstieg ohne jegliche Gesetzes-Grundlage. Denn die Entscheidung des Kabinett Merkel II ist keine gesetzliche Grundlage. Der Bundestag, egal wie er sich entscheidet, wurde nicht gefragt, er konnte über diese wichtige Frage nicht entscheiden! Ist dies demokratisch? Nein, ist es nicht! Wir leben aber in einer Demokratie, oder nicht?

Am 30. Juni 2011, also 3 ½ Monate nach Fukushima, durfte der Bundestag der Entscheidung von BKAM zustimmen. Der Bundestag durfte dem 13. Gesetz zur Änderung der Atom- und Kernenergie-Politik Deutschlands zustimmen!

In dieser Regierung waren Die Grünen nicht einmal beteiligt! Aber damals waren die ersten Anzeichen, dass BKAG bereits den Schwenk nach Links beginnt. Oder hat sie sich an ihr Physik-Studium erinnert?

Bei der Laufzeitverlängerung hat Frau BKAM wahrscheinlich ihr Physikbuch bemüht. Dies sagte ihr: die Deutschen KKW sind sicher.

Bei dem Austieg aus dem Ausstieg aus dem Ausstieg: Hat Frau BKAM wieder ihr Physikbuch bemüht? Hat dieses dann eine andere Antwort gewusst? Hat dies nun gesagt: Die Deutschen KKW sind sehr unsicher geworden, und das innerhalb von 7 Monaten. Müssen wir nun stärkste Erdbeben und auch Tsunami über uns ergehen lassen? Oder hat man ihr im Studium doch nicht alles gesagt oder gelehrt?Ist ein Physikbuch dann vielelciht ein Orakel? Den Griechen ist das Orakel von Delphi nicht bekommen!

Oder hat Frau BKAM vielleicht das „Orakel von Delitzsch“ gefragt? Frau Birgit Vildebrand soll ja auch die erste Schwarz-Rote Koallition vorausgesagt, oder besser wahrgesagt haben.