Der Politiker Olaf Scholz

„Ich würde von dem Tag an nicht mehr regieren, an dem ich aufhöre Respekt zu erheischen“

Napoleon Bonaparte

Napoleon war sicher kein Herrscher, den man als Beispiel für zukünftige Politik nennen darf. Er hat zu viel Leid und Unglück über ganz Europa gebracht. Er hat sich auch nicht an sein Zitat gehalten.

Dieses Zitat muss auch für heutige Politiker gelten. Dass heutige Politiker dieses Zitat kennen bezweifle ich. Wenn die heutigen Politiker dieses Zitat kennen würden, dann verhalten sie sich aber nicht danach. Allen voran unser Bundeskanzler Olaf Scholz. Er verliert als Person immer mehr an Achtung, der Respekt vor dem Amt des Bundeskanzlers bleibt.

Wie kommt es zu einem solchen Verlust an Achtung? Nicht nur Deutschland, sondern auf der ganzen Welt, außer in den Vereinigten Staaten von Amerika. Olaf Scholz bestimmt als Bundeskanzler die Richtlinien der Politik. Als Bundeskanzler hat er die Richtlinienkompetenz. Ich frage mich schon seit längerer Zeit, wer hinter Olaf Scholz die Richtlinien für Deutschland bestimmt. Seit 2021 ist er als Bundeskanzler an der Spitze der Regierungskoalition Rot-Grün-Gelb.

Seit der der Militärischen Sonderaktion der Russischen Föderation in der Ukraine ist Herr Scholz für Waffenlieferungen an die Ukraine. Waffenlieferungen an eine Kriegspartei bedeuten aber Krieg. Deutschland befindet sich mit diesen Waffenlieferungen und der Ausbildung von ukrainischen Soldaten auf deutschen Boden im Krieg mit der Russischen Föderation. Das mögen unsere Politiker anders sehen, aber es ist so.

Mit diesen Lieferungen von Panzern, Panzerhaubitzen. Schützenpanzern, Flugabwehrsystemen und Minition ist Deutschland nicht für Frieden. Wie kommt es, dass Olaf Scholz seine Einstellung zum Krieg geändert hat? Herr Scholz ist in den achtziger Jahren als stellvertretender Vorsitzender der Juso immer für Frieden und Abrüstung eingetreten. Es ist bekannt, dass Olaf Scholz in dieser Funktion seine damalige Überzeugung auch bei Veranstaltungen in der ehemaligen DDR kundgetan hat. Es war in der Zeit, in der Ronald Reagan und Michael Gorbatschow über Waffenbegrenzung und Abrüstung verhandelt haben.

Nur ein Beispiel: Im September 1987 reiste Olaf Scholz in die DDR nach Wittenberg. Er nahm am 5. September an der Veranstaltung „Manifestation der Jugend“ teil (1). Das war damals eine Veranstaltung der „Freien Deutschen Jugend FDJ“, zu der waren auch Vertreterinnen und Vertreter der Internationalen Friedensbewegung eingeladen. Die Teilnehmer setzten sich damals für einen atomwaffenfreien Korridor in Mitteleuropa ein. Olaf Scholz wurde vom Veranstalter als Stellvertretender Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Jungsozialisten der SPD vorgestellt und hielt folgende Rede:

„Liebe Freundinnen und Freunde! Diese Kundgebung unterscheidet sich nicht nur wegen der Redner und Rednerinnen von anderen, sondern sie ist auch bedeutsam im Hinblick auf die gegenwärtige geschichtliche Situation. Erstmalig seit 1945 besteht die Möglichkeit nicht nur eine kontrollierte weitere Aufrüstung im Rahmen sogenannter Abrüstungsvereinbarungen niederzulegen, sondern tatsächlich existierende Waffen wieder zu beseitigen. Frieden kann heute und in dieser Welt nicht mehr militärisch hergestellt werden. Sicherheit und Frieden sind nur politisch herstellbar. Deshalb setzen wir uns ein für eine Sicherheits-Partnerschaft, die aus den Gegnern der gegenwärtigen Militärblöcke Partner bei der Schaffung von Sicherheit durch immer mehr Abrüstung und politische Entspannung macht. Sicherheits-Partnerschaft ist das Gegenteil der gegenwärtigen Abschreckungspolitik. Es ist eine Politik, die unterstützt werden muss von den Menschen in den Ländern und den Regierungen. In diesem Sinne halten wir es für einen guten Vorschlag eine gemeinsame Sicherheitsdoktrin der Staaten des Warschauer Vertrages und der NATO zu entwickeln. Wir fordern die Repräsentanten beider Militär-Systeme auf, solche Verhandlungen und Gespräche vorzubereiten und aufzunehmen. Ich danke Euch!“

Das war 1987, also vor fast 36 Jahren. Diese Rede war ein klares Bekenntnis zu Abrüstung und Frieden. Olaf Scholz war damals 29 Jahre alt. Nun könnte man sagen: Er ist älter geworden, die Zeiten haben sich geändert. Das kann nicht der Grund sein. Die Überzeugung gegen Abrüstung und gegen Frieden ändert man nicht mit zunehmendem Alter oder weil sich die Zeiten ändern. Man ändert seine Überzeugung nur dann, wenn es von Vorteil sein kann.

Russland hat der Wiedervereinigung der BRD mit der DDR zugestimmt. Der Warschauer Pakt wurde nach 1990 aufgelöst, die NATO dagegen blieb bestehen. Im Gegenteil, die NATO hat sich immer weiter nach Osten an die Grenzen der Russischen Föderation ausgedehnt. Das Ziel der NATO und der Europäischen Union, das Ziel der Vereinigten Staaten von Amerika als führendes Mitglied der NATO, war und ist, weitere osteuropäischen Staaten in die NATO aufzunehmen. Seit der Konferenz der OSZE 2000 in Bratislava mit den Schwerpunktthemen Balkan und NATO-Erweiterung, auch die Ukraine.

Nun frage ich mich: Was hat Olaf Scholz dazu bewogen seine damalige, und seine später bei Demonstrationen zum NATO-Doppelbeschluss gezeigte Meinung und Überzeugung zu Frieden und Abrüstung zu ändern? Ich meine es war der sich vollziehende Aufstieg in der SPD:

1998 – 2001    Mitglied des Deutschen Bundestag
2001                Innen-Senator Hansestadt Hamburg
2002 – 2011    Mitglied des Deutschen Bundestag
2005 – 2007    1. Parlamentarischer Geschäftsführer der Bundestags-Fraktion der SPD
2007 – 2009    Bundes-Minister für Arbeit und Soziales
2009 – 2011    Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestags-Fraktion
2011 – 2018    1. Bürger-Meister der Hansestadt Hamburg
2018                Kommissarischer Partei-Vorsitzender SPD
2018 – 2019    Stellvertretender Parteivorsitzender der SPD
2018 – 2021    Bundes-Minister der Finanzen
Seit Dezember 2021 Bundeskanzler

Ende Aufstieg

Über die Zeit davor in einem anderen Beitrag.

1 Olaf Scholz – Rede 1987 vor der FDJ in Wittenberg