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In: Allgemein, Friedrich Merz Bundeskanzler

„Auf, dass der Imperialismus nicht durchkommt und 2026 besser wird als 2025!“ – Ibrahim Traore

„ Wenn Tyrannei zum Gesetz wird, wird Rebellion zur Pflicht.“
Thomas Jefferson

Eigentlich sollte ich, wie angekündigt, die Neujahrsrede von Friedrich Merz bringen oder kommentieren. Nein, das mache ich nicht, das ist sie nicht wert. Näher ist die Neujahrsrede von Ibrahim Traore an sein Volk (1).

31. Dezember 2025 Ouagadougou  Burkina Faso

Verehrte Genossen im Kampf für die Freiheit. Ich möchte allen gratulieren, die im Einsatz sind, sei es in den Bereichen Bildung, Landwirtschaft, Infrastruktur, Wirtschaft, Gesundheitswesen oder bei unseren tapferen Streitkräften – ich möchte allen zu ihren Anstrengungen im Jahr 2025 gratulieren.

Ich appelliere an Sie, weiterhin ihr Bestes zu geben –  sich aufzuopfern und mit Leib und Seele für das Wohl unseres Volkes einzustehen, denn das Einzige, was für uns zählt, ist das Wohlergehen unserer Bevölkerung. Jeder in der Regierung muss dies stehts im Blick behalten und sicherstellen, dass sein tägliches Handeln zum Glanz unseres Vaterlandes beiträgt. Burkina Faso hat ein Licht angezündet, und diese Licht wird für immer leuchten. Wir strahlen hinaus in die Welt, und unsere Diplomatie ist sehr aktiv. Wir werden unsere Bemühungen um Zusammenarbeit und Freundschaft mit allen Staaten fortsetzen, die, wie bereits erwähnt, unsere Souveränität respektieren, und sicherstellen, dass die Interessen des Volkes auf politischer Ebene gewahrt bleiben.

Vergangene Revolutionen waren nicht erfolgreich, wir kennen die Ursachen dafür, aber wir werden dafür sorgen, dass diese Revolution zum Wohle unserer Bevölkerung gelingt. Die Burkiner sind von Natur aus revolutionär. Deshalb muss die gesamte Bevölkerung mit anpacken und dafür sorgen, dass die Propaganda, die Verblendung und die Desinformation des Imperialismus keinen Fuß fassen kann. Wir werden uns weiter entwickeln. Wir werden weitermachen. Wir werden den Kampf fortsetzen. Burkina Faso wird triumphieren. Der Terrorismus wird der Vergangenheit angehören, und wir werden dafür sorgen, dass das heutige Burkina Faso in fünf Jahren nicht wiederzuerkennen sein wird. Selbstverständlich wird der Wandel positiv sein, und wir müssen ihn für unsere Kinder und die zukünftigen Generationen vollziehen. Dieser Kampf ist keinesfalls unmöglich und in Prinzip bereits gewonnen.

Ich rufe alle dazu auf, ihre Anstrengungen zu verdoppeln, damit 2026 noch besser wird als 2025.
 
 Bemerkung des Autors: Muss man diese Rede noch kommentieren? Nein, das braucht man nicht.

Burkina Faso hat sich unter Hauptmann Ibrahim Traore vom Imperialisten Frankreich befreit. Diese Befreiung geschah auch in Mali und im Niger. Frankreich hat diese Länder bis auf Blut ausgebeutet. Im Niger war es das Uran, in den anderen Ländern Gold, Erze und Öl. Burkina Faso bekämpft erfolgreich den vom Ausland unterstütztem Terrorismus. Frankreich ist vermutlich maßgeblich beteiligt. Angeblich soll die Elfenbeiküste an dem Attentatsversuch am 3. Jan. 2026 verantwortlich sein.

Laut Grok.com:  Es gab keinen erfolgreichen Mordanschlag auf Ibrahim Traoré. Hauptmann Ibrahim Traoré (oft auch Traoré geschrieben, nicht Trasore) ist seit seinem Putsch im September 2022 Interimspräsident von Burkina Faso. Er ist auch im Februar 2026 noch im Amt. Im Januar 2026 (bekanntgegeben am 6./7. Januar) erklärte die burkinische Regierung, ein Attentat auf Traoré vereitelt zu haben. Laut Sicherheitsminister Mahamadou Sana:

Der Plan sah vor, Traoré zu neutralisieren (entweder durch einen Schuss aus nächster Nähe oder durch einen Bombenanschlag auf seine Residenz), gefolgt von Angriffen auf weitere Schlüsselfiguren, der Zerstörung eines Drohnenstützpunkts und einer externen Militärintervention.

Die Behörden beschuldigen den ehemaligen Junta-Chef Paul-Henri Sandaogo Damiba (den er 2022 stürzte), den Anschlag geplant zu haben, angeblich mit finanzieller Unterstützung aus der Elfenbeinküste. Damiba wurde Berichten zufolge in Togo verhaftet und ausgeliefert.

Der Anschlag wurde kurz vor seiner geplanten Ausführung (laut Quellen um den 3. Januar) von Geheimdiensten vereitelt. Bei diesem konkreten Vorfall kam es zu keinen tatsächlichen Angriffen oder gemeldeten Verletzungen – es handelte sich um einen vereitelten Anschlag.

Traoré sah sich seit 2022 mehreren Destabilisierungsversuchen ausgesetzt (Putsche, Verschwörungen), die oft internen Rivalen oder externen Einflüssen (Elfenbeinküste, Frankreich in offiziellen Diskursen) zugeschrieben wurden. Er ist trotz Kritik an seinem militaristischen Regime weiterhin bei vielen Panafrikanisten beliebt.

1 YouTube-Link:           https://www.youtube.com/watch?v=bY9pPd0C7l4
 
 

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In: Allgemein, Friedrich Merz Bundeskanzler

Friedrich Merz  -Der Geldvermehrer?

Wenn man einem Politiker Geld gibt, ist das genauso, als würde sich ein Hund einen Fleischvorrat anlegen.
Wolfgang Schmidl

Wie komme ich dazu, die Frage zu stellen, ob Friedrich Merz ein Geldvermehrer sei? War er nicht 2010 bis 2019  Aufsichtsrat der Privatbank HSBC Trinkhaus & Burkhardt, heute HSBC Deutschland, 2016 bis 2020 Aufsichtsratsvorsitzender bei BlackRock Asset Management Deutschland? Ja, den Aufsichtsratposten bei der Commerzbank AG darf man nicht vergessen.

Ja, Friedrich Merz hat dazu beitragen, dass diese Banken oder Vermögensverwalter anderer Leute Geld vermehrt haben. Es waren die Banken und BlackRock, nicht Friedrich Merz. Friedrich Merz hat als Aufsichtsratsmitglied aufgepasst, dass die Vorstände oder Geschäftsführer das auch richtig machen. Bei der Commerzbank AG hat das scheinbar nicht so gut funktioniert. Die Commerzbank AG ist beim Finanzcrash2008-2009 als Verliererin aufgeflogen, sie musste als „systemrelevante“ Bank mit einer „stillen Einlage“ von ca. 16 Milliarden vom Deutschen Staat gestützt werden. Diese „stille Einlage wurde 2013 zurückgezahlt. Aktuell (Stand Januar 2026) besteht die Verbindung zum Deutschen Staat noch in Form einer Aktienbeteiligung des Bundes (über den FMS) an der Commerzbank. Diese liegt derzeit bei etwa 12–16 % (je nach Quelle und genaue Aktualisierung leicht schwankend, zuletzt oft um 12,6–16,5 % genannt). Das ist aber keine Schuldenposition, sondern eine reine Eigenkapitalbeteiligung – der Bund ist also Miteigentümer, kein Gläubiger (1). Also bin ich als Steuerzahler Miteigentümer der Commerzbank AG. Das ist wirklich toll!

Als Vorsitzender des Atlantik-Brücke e. V, von  2009 bis 2019, hat Merz sicher kein Geld vermehrt. Die Atlantik Brücke e. V. ist bekanntlich die Brücke der Vereinigten Staaten von Amerika zu Europa. Die Mitglieder dieses Vereins wachen darüber, dass wir Europäer uns nicht zu viele Gedanken machen über unsere nicht vorhandene Souveränität. Dazu hatte auch Konrad Adenauer nach der Gründung dieser Brücke beigetragen (2). Wenn ich mir die Liste der Mitglieder und ehemaliger Vorsitzenden dieser Brücke ansehe, dann sind das alles „Atlantiker“. Sie pflegen die „Freundschaft“ zu unseren Besetzern, aber sie sind nicht dafür geeignet unsere Souveränität zu erhalten. Sie sonnen sich in der Gunst derer, die uns immer noch besetzen. Friedrich Merz ist ja auch ein Bewunderer Konrad Adenauers, sagt er.

Die HSBC Holding PLC war zwar nicht sein Arbeitgeber, das war die HSBC Deutschland als Aufsichtsrat. Die HSBC Holding PLC hat auch das Geld anderer vermehrt. Dafür musste sie aber auch Strafgebühren bezahlen, u. a. wegen Geldwäsche. Das waren ca. 4 Milliarden US-Dollar, mehr habe ich nicht gefunden (3).

Machen wir beim Geldvermehrer Schluss, reden wir später lieber über Schulden. Über Schulden, die wir, unsere Kinder und unsere Enkel zurückzahlen.

1   laut KI Grok.com
2   Atlantik-Brücke. V.  Mitbegründer Eric M. Warburg (Bankier, M.M. Warburg & Co). Als entscheidender Initiator von amerikanischer Seite gilt John J. McCloy (ehemaliger Hoher Kommissar für Deutschland, Chase Manhattan Bank, Council on Foreign Relations), der zwar kein formelles Gründungsmitglied war, aber maßgeblich die Gründung mit angestoßen hat. John J. McCloy war mit Ellen Zinsser verheiratet. Ellen Zinsser kam aus einer deutschstämmigen Familie. Sie war eine entfernte Verwandte (Cousine) von Auguste Zinsser, der Frau von Konrad Adenauer (KI Grok.com).
3  nachzulesen bei Wikipedia, Hinweis auf viele Zeitungsartikel und TV-Nachrichten, Lab News

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In: Allgemein, Friedrich Merz Bundeskanzler

Friedrich Merz – Mandatsträger

Es ist sehr merkwürdig, welche Veränderungen in einem Menschen vorgehen, wenn er auf einem Ministersessel sitzt
Konrad Adenauer

Bundeskanzler Friedrich Merz hatte in den Pausen seiner politischen Laufbahn, oder parallel, auch andere Mandate bekleidet:

2002 bis 2004  Anwalt in einer Kölner Anwalts-Kanzlei
2005 bis 2014  Partner der internationalen Anwaltskanzlei Mayer Brown LLP, Chicago – Düsseldorf
2014 bis 2021  Senior Counsel bei Mayer Brown LLP.

2009 bis 2019  Vorsitzender der Atlantik-Brücke e. V

2010 bis 2019  Aufsichtsrat der Privatbank HSBC Trinkhaus & Burkhardt (angeblich auf Anraten des ehemaligen Bundeswirtschaftsminister von Otto Graf Lambsdorff – FDP. Gegen ihn hat die Staatsanwaltschaft 1983 wegen der Flickaffäre und Steuerhinterziehung ermittelt)

2016 bis 2020  Aufsichtsratsvorsitzender bei BlackRock Asset Management Deutschland

Friedrich Merz war auch noch in anderen Aufsichtsräten, ich nenne hier nur einige Unternehmen:
DBV-Winterthur Holding, Commerzbank AG, AXA Konzern, BASF Antwerpen N.V., Deutsche Börse und Stadler Rail.

Dies ist ein sehr langer Weg. 2002 hatte Angela Merkel den Fraktionsvorsitz für sich beansprucht. Ich frage mich: Warum hat Friedrich Merz Angela Merkel dieses Amt überlassen? Warum hat er diese Niederlage hingenommen? Er hätte doch dazu die Gelegenheit gehabt. Gut, Angela Merkel hatte eine schon erfolgreiche Karriere hinter sich. Sie war bereits 1991 bis 1994 Bundesministerin für Frauen und Jugend, 1994 bis 1998 Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, 1998 bis 2000 Generalsekretärin der CDU, und vor allem ab 2005 deren Bundesvorsitzende! Friedrich Merz war zu diesem Zeitpunkt auch schon 47 Jahre alt. Gegen diese Merkel-Macht kann man nicht angehen, vielleicht hat auch das nötige Profil und Netzwerk gefehlt.

Oder war das gar keine Niederlage, sondern eine Absprache, eine Beförderung? In allen nach 2002 folgenden Funktionen hat Friedrich Merz anderen gedient, nicht der Bundesrepublik, nicht dem Deutschen Volk. Ich denke dabei vor allem an seine Arbeit für BlackRock Asset Management Deutschland, an seine Zeit als Vorsitzender der Atlanik Brücke e. V. und als Aufsichtsratmitglied bei HSBC Deutschland.

Friedrich Merz hatte von 2009 bis 2021, also  zwölf Jahre kein politisches Amt, weder als Abgeordneter, noch als Minister. Ich frage mich deshalb, wie kann ein Mann wie Friedrich Merz, der außerhalb einer politischen Funktion lebt, sich in dieser Zeit für das Amt eines Bundeskanzlers der Bundesrepublik Deutschland profilieren? Wie kann ich in dieser Zeit ein Netzwerk in der Partei aufbauen, in der ich zu Hause bin? Fragen über Fragen. Man sprach damals davon, als Friedrich Merz 2021 wieder in die Politik zurück ist, dass dies von Wolfgang Schäuble angeleiert worden sein soll

Als Partner einer großen Anwaltskanzlei, in den Aufsichtsrats-Gremien lernt man interessante, und auch fürs Weiterkommen nützliche Leute kennen. Man dient und kommt dadurch weiter. Der Atlantik Brücke e. V. vertieft die Verbundenhheit zu den USA.

Die Commerzbank AG wurde in der Finanzkrise 2007/2008 gewaltig durchgeschüttelt. Friedrich Merz war bis 2009 im Aufsichtsrat. Angela Merkel rettete die Commerzbank AG. Der Bund hatte 19 Prozent des Aktienkapitals mit frischem Geld eingebracht.

Friedrich Merz war weder im Aufsichtsrat von Mercedes, BMW, oder anderen großen DAX-Unternehmen. Bei VW wäre er sicher an Ferdinand Piech, Anteilseigner, Vorstandsvorsitzender und ab 2002 Vorsitzender des Aufsichtsrats, gescheitert. Ferdinand Piech war von Anfang Unternehmer, kein Manager. Er war der Mann, der Audi-NSU, Audi und damit auch VW geprägt hat. Ein Mann wie Piech war nicht der Mann, der sich von anderen in sein Geschäft reinreden oder reindirigieren gelassen hat. Das haben ganz andere versucht, sie mussten alle zurückstecken.

Die Privatbank HSBC Trinkhaus & Burkhardt, ab 2021 HSCB Deutschland, ist eine Tochter der HSBC Holding Singapore, heute registriert in London. Friedrich Merz war dort von Juni 2010 bis 2019 Aufsichtsratsmitglied.

Gegen die HSBC Holding PLC gab es in der Vergangenheit immer wieder Verfahren (1):

2010  Consil de la Concurrence – Zusammen mit 10 anderen Banken Geldbuße 381,1 Millionen Euro, wegen Verabredung zur Berechnung von Scheckgebühren
2010  Amerikanische Behörden – Geldstrafe 1,75 Millionen US-Dollar wegen des Verkaufs riskanter Anlageprodukte
2011  Britische Behörden – Geldstrafe 10,5 Millionen Pfund, weil sie ältere Kunden, von denen manche in Altersheimen lebte, „unangemessenen“ beraten hätten
2012  US-Senat – Rüge wegen ihrer „durch und durch versauten Unternehmenskultur“. Die Vorwürfe betrafen Geldwäsche für Terroristen und Drogenhändler
2012  Einigung mit der US-Staatsanwaltschaft auf Geldbuße 1,9 Milliarden US-Dollar wegen unzureichender Kontrollen, die Geldwäsche in der Vergangenheit möglich gemacht haben. Dies war die höchste Geldstrafe, die für eine solche Straftat je gezahlt wurde. Eine Strafverfolgung fand nicht statt, HSBC hätte ihre Banklizenz in den USA wahrscheinlich verloren, und damit zur Destabilisierung des gesamten Bankensystems geführt hätte
2013  Vergleich mit amerikanischen Behörden, Zahlung von 249 Millionen US-Dollar wegen fragwürdiger Methoden bei Hauspfändungen.
2014  Amerikanische und britische Behörden – Zahlung von 550 Millionen US-Dollars, wegen falschen Angaben beim Verkauf von Hypothekenanleihen
2015  Swissleaks-Skandal
2016  Panama Papers
2016  US-Bundesjustizministerium und Justizministerien der Bundesstaaten – Strafe von 470 Millionen Dollar für Verhalten in der Finanzkrise 2008. HSBC hat „automatisiert“ Zwangsvollstreckungen bei säumigen Hypothekenzahlungen veranlasst. HSBC zahlte den betroffen Hausbesitzer außerdem 59,3 Millionen Dollar als Entschädigung. HSBC verpflichtete sich weiterhin, ihre Vorgehensweise zu ändern
2017  Strafe 32,5 Millionen Dollar, HSBC ist Anordnungen nicht nachgekommen
2018  Zahlung von 100 Millionen in einem Rechtsstreit in den USA. HSBC war vorgeworfen wordenzusammen mit anderen Großbanken den Libor-Zins künstlich niedrig gehalten zu haben
2018  US-Behörden – Vergleich im Streit um toxische Hypothekenpapiere die vor der Finanzkrise ausgegeben worden waren. Zahlung 765 Million Dollar
2019  US-Justizministerium – Zahlung von 192 Millionen Dollar, dafür Einstellung von Ermittlungen gegen eine Schweizer Tochter der HSCB. Diese Tochter soll US-Kunden geholfen haben Steuern zu hinterziehen
2020  Enthüllungen durch Fin-Com Files. 

Friedrich Merz war bei HSBC Deutschland im Aufsichtsrat. Hat Friedrich Merz in dieser Zeit nie etwas von den Geschehnissen um die HSBC Holding PLC mitbekommen? Hat man ihn in dieser Zeit nicht darüber als Aufsichtsrat informiert? Wenn nicht, dann ist die Informationskette im Unternehmen sehr schwach oder unterbrochen. Die Medien, TV und Zeitungen waren in dieser Zeit voller Schlagzeilen, in Deutschland und im Ausland. Ich stelle mir deshalb die Frage, muss sich nicht jeder darüber seine eigenen Gedanken machen ?!. Vielleicht ist dies zuviel verlangt.

1  nachzulesen bei Wikipedia, Hinweis auf viele Zeitungsartikel und TV-Nachrichten, Lab News und mit der KI www.grok.com
 

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In: Allgemein, Friedrich Merz Bundeskanzler

Friedrich Merz – Endlich Kanzler

Eigentlich wollte ich schon länger einen Beitrag zum Abschied des letzten Bundeskanzlers, Olaf Scholz, schreiben. Das werde ich auch noch, denn der Abstieg ist der Aufstieg des derzeitigen Bundeskanzlers Friedrich Merz. Wir sehen wieder einmal, der Abstieg des einen ist der Aufstieg des anderen.

Friedrich Merz ist nun endlich Bundeskanzler geworden. War das immer sein Ziel? Gehen wir einmal davon aus, dass dies schon immer sein Ziel war. Es muss mir aber erlaubt sein, die Frage zu stellen: Wie kommt es, dass dieses Ziel dann erst im Jahr 2025 erreicht ist?

Damit ich dies verstehe, habe ich mit Wikipedia, dem Archiv des Deutschen Bundestages und Lab-News den politischen Weg dorthin nachgezeichnet. Im Grunde sind Listen langweilig, diese nicht und notwendig:

1972  Eintritt in die CDU
1975 bis 1976  Wehrdienst Bundeswehr , Fahnenjunker
1976 bis 1982   Stipendiat der Konrad-Adenauer-Stiftung für ein Jura-Studium (Stipendien gibt bei allen Parteien)
1982 bis 1985  Ausbildung in der Justiz und Staatsexamen
1985 bis 1986  Richter auf Probe Amtsgericht Saarbrücken
1986 bis 1989  Syndikus beim Verband der Chemischen Industrie (VCI)
1989 bis 1994   Mitglied des Europäischen Parlaments
1994 bis 2009   Mitglied des Deutschen Bundestages
1998 bis 2000   stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
2000 bis 2002   Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, also Oppositionsführer

Nach der Bundestagswahl 2002 beanspruchte Angela Merkel den Fraktionsvorsitz für sich. Friedrich Merz war zwar Mitglied des „Andenpakt“, dieser war gegen Angela Merkel. Scheinbar ohne Erfolg. Angela Merkel hat Friedrich Merz als Faranktionsvorsitzender entlassen.

2002 bis 2004  Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
2007 erklärte Friedrich Merz, dass er wegen parteiinterner Differenzen bei der Bundestagwahl 2009 nicht mehr kandidieren wird. Im Oktober 2009 schied er aus dem Bundestag aus.
2018 verlor Friedrich Merz die Wahl zum Bundesvorsitzenden der CDU gegen Annegret Kamp-Karrenbauer
2021  Bundestagswahl, Gewinn des Direktmandats des Hochsauerlandkreis
2021  verlor Friedrich Merz die Wahl zum Bundesvorsitzenden der CDU gegen Armin Laschet
2022 bis heute  Wahl zum Partei-Vorsitzenden der CDU
2022 bis 2025   Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, also Oppositionsführer
2024  Bundestagswahl, Gewinn des Direktmandats des Hochsauerlandkreis

2025  Koalition der CDU/CSU-Fraktion mit der SPD

2025 erreichte Friedrich Merz im ersten Wahlgang zum Bundeskanzler nicht die notwendige Mehrheit (1). Diese erreichte er erst im zweiten Wahlgang

2025  Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland

Ende Aufstieg

1  Wolfgang Kubicki nannte das einen „vernichtenden Schlag für die Kanzlerambitionen von Friedrich Merz“.

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In: Allgemein, Regierung 2025

Schwarz-Rot Ende ?

Manche Menschen sind sich der Konsequenzen ihres Handels nicht bewusst. Oder doch?
Unbekannt

Bevor ich mich über diese Regierung auslasse, muss ich doch meine Prognose über ihre Dauer äußern.

Zu der Dauer der vorhergehenden Regierung Rot-Grün-Gelb hatte ich mich zu meiner Frau und Freunden geäußert. Ich sagte, nachdem bekannt war wer nun regiert: Diese Truppe haben wir entweder zwei und ein halbes Jahr, oder wir müssen sie acht Jahre ertragen. Ich bin damals davon ausgegangen, dass die Mehrheit der Wähler die Politik zur Klima-, und damit zur Energiewende mittragen. Nun, es waren nicht zwei und ein halbes Jahr, es waren dann doch drei Jahre. Es waren nicht die Wähler, die das Ende dieser Regierung entschieden haben, es war die Regierung selbst.

Diese Schwarz-Rot-Koalition ist keine Regierung, es ist nur eine Koalition, die vorgibt eine Regierung zu sein. Es ist wie in einem Theaterstück, in dem mehrere Personen ein Drehbuch schreiben. Dieses Drehbuch ist aber nicht mehr das, was die eigentliche Idee war. Im Vorfeld hat der alte Bundestag noch die Voraussetzungen geschaffen, dass diese k Regierung zustande kam, z. B. das  Festschreiben der Klimaziele bis 2045 ins Grundgesetz. Dazu kommt nun noch, dass die Schauspieler improvisieren müssen, denn das ursprüngliche Rollenbuch wird von Woche zu Woche, von Monat zu Monat immer wieder geändert.

Diese Koalition wird das Ende dieser Legislaturperiode nicht erleben. Ich muss nicht auf bestimmte Personen und auf das was sie tun eingehen, denn das spricht für sich selbt. Diese Koalition wird das Zwölfuhrläuten nicht erleben, sie wird sich vor Ablauf dieser vierundzwanzig Monate auflösen. Sollte diese Koalition das zwölfuhrläuten überdauern, dann kann es sein, dass sie wieder gewählt wird, denn wir leben ja in einer Demokratie.

Bei Regierungen, deren Qualität , deren Dauer und den Wählern. ist es wie mit Kindern und ihren Eltern: Das Problem sind nicht die Kinder, das Problem sind die Eltern.