Regierungserklärungen, Befragungen und Antworten

Geschichte ist die Summe der Dinge, die hätten vermieden werden können

Konrad Adenauer

Immer wieder muss ich auf die Regierungserklärungen unseres Bundeskanzler Olaf Scholz zurückkommen. Frau Angela Merkel, unsere ehemalige Bundeskanzler*in, hatte auch Regierungserklärungen abgegeben, und auch Regierungsfragestundenüberstanden.

So ist es auch bei Olaf Scholz. Dank seiner Rot-Grün-Gelben Regierungs-Koalition ist ihm die Mehrheit sicher, die wie Statisten in einem Film, seine Erklärungen beklatschen. Diese Abgeordneten sind die Angestellten der Parteien, die sie in den Bundestag gebraucht haben. Sie werden dort gebraucht, um die vorgegebenen Ideologien in Gesetze und Durchführungsverordnungen umzusetzen. Als Arbeitnehmer befolge ich die Anordnungen meines Arbeitgebers, hier der Partei, oder ich verlasse das Unternehmen, hier die Partei. So ist es auch mit der Zugehörigkeit zu Religionsgemeinschaften. Es ist der Glaube, die den Gläubigen in dieser Religionsgemeinschaft hält, nicht das Wissen. So kommt es mir heute mit den Doktrinen der Roten und Der Grünen vor. Es sind keine Partei- und Wahlprogramme mehr, es sind für mich Religions-Dogmen. Es sind Klima-, Energie- und nun Kriegs-Religionen. Dogmen unserer sogenannten „Westlichen Werte“.

Wer verbreitet diese „Religionen und Dogmen“ der Regierenden oder derer, die vorher die Regierung gebildet haben? Es sind die Medien, die eigentlich diesen Religionen und Dogmen kritisch gegenüberstehen müssen. Diese Medien tun es aber nicht, sie stehen hinter diesen Religionen und Dogmen und verbreiten sie weiter.

Es gibt aber immer noch Medien, die sich kritisch mit der Gegenwart beschäftigen. Archive haben ein Langzeit-Gedächtnis. So kann sich jeder, der es will, informieren. Meine Archive sind die Datenbanken im Internet. So kam ich auf diesen Artikel:

„McTagesschau-Burger, blau gelb verpackt“ – vom 23. April 2022.

Ja, Sie haben richtig gelesen, vom 23. April 2022. Verfasst wurde dieser Artikel von Friedhelm Klinkhammer 1) und Volker Bräutigam 2).

Sie fragen sich nun was dieser Artikel mit der Regierungserklärung vom 14.12.2022 zu tun hat? Er hat sehr viel damit zu tun. Er behandelt genau die Rolle der Medien, hier ins besonders der ARD-Tageschau und deren Rolle zu Regierung und Ukraine.

Hier einige Kostproben dieses Artikels:

„Fast Food macht denkfaul, fett und satt. Ist allerdings gesundheitsschädlich, mental und physisch. … Das Info-Fast Food mit US-Kriegswürze schmeckt, wie wenn man die Zunge zum Fenster raushängt.“

Für die Eine oder den Anderen etwas zu deftig, aber es ist klar ausgedrückt.

„Die ARD-Tageschau hat die meisten Zuschauer. McDonald hat die meisten Besucher. Das Erfolgsrezept: Fast Food. Es macht denkfaul, fett und satt. Besonders der aktuelle McTagesschau-Billigburger, die antirussische Kriegshetze in blau-gelber Verpackung, ist zum Speien. Das Angebot füllt aber seit Wochen gut die Hälfte der gesamten Sendezeit. … „Schwere Waffen her“ bölken Baerbock, Habeck & Co, „Panzer und Artillerie!“ Im verbalen Vabanque spielt die Bundesregierung ganz vorne. Zwangsläufig sinkt die Reizschwelle für einen atomaren russischen Gegenschlag. Und die Anglo-Amis freuen sich über ihre dummen Deutschen, die bereit sind, ihr Land zum Schlachtfeld machen zu lassen. Mehr noch als die Polen – und das will was heißen.“

Dieser Artikel ist vom April 2022!

„Die Sprüche der Ausfallerscheinungen in Regierungsfunktion kritiklos weiter zu reichen, ist eine der journalistischen Glanzleistungen.“

1 Friedhelm Klinkhammer, Jahrgang 1944, ist Jurist. Von 1975 bis 2008 war er fest angestellt beim NDR. Er war Gesamtpersonalrats- und ver.di-Vorsitzender sowie zeitweise Arbeitnehmer-Vertreter im NDR-Rundfunk- und -Verwaltungsrat sowie Referent einer Funkhausdirektorin.

2 Volker Bräutigam,Jahrgang 1941, ist ein deutscher Journalist und Publizist. Er war Nachrichtenredakteur der Tagesschau, langjähriger Personalrat und Redakteur des NDR, Gewerkschaftsfunktionär (IG Medien) und zuletzt Universitätsdozent in Taipeh/ Taiwan.

Erlebnisse bei einem Besuch in einer Psychiatrischen Klinik

Von Gastautor Eulenspiegel

Verehrte Leser, heute kann ich Ihnen einen exklusiven Einblick in eine der geheimsten Einrichtungen in ganz Europa gewähren: Die Privatklinik des Herrn Professor Ohnmacht (1), in – nun, den Ort darf ich Ihnen nicht nennen, sonst wird es ein Wallfahrtsort.

Professor Ohnmacht hat sich, von der Öffentlichkeit unbemerkt, über Jahre einen Ruf als der beste psychiatrische Betreuer für besonders schwere Fälle erworben. In seiner Klinik lässt sich fast alles behandeln, was in der deutschen, europäischen und transatlantischen Politik Rang und Namen hat.

Der Professor gewährte mir eine Führung durch die verschiedenen Abteilungen seiner Klinik, unter der Bedingung, dass ich keine Namen von Patienten erwähne, da diese unter der Regelung fallen, die in psychiatrischen Fachkreisen das „Idiotengeheimnis“ heißt.

Bei diesem Rundgang konnte ich einige erstaunliche Erkenntnisse gewinnen.

Das erste Gebäude, das wir durchschritten, nennt sich „Ru-Chi-Mu-Abteilung“. Hier befinden sich schwerste Fälle von Realitätsverlust unter Politikern, die für alles Unheil auf der Welt wahlweise die Russen, die Chinesen und/oder die Muslime verantwortlich machen (daher die Bezeichnung „Ru-Chi-Mu-Abteilung“). Ab und zu hört man aus Krankenzimmern laute Schreie wie: „Alarmsufe rot! Mobilmachung! Bombardiert sie alle! Weg damit!“, und sobald man eine der Türen öffnet, tönten dem Professor hysterische Beschwerden entgegen: „Nein, ich will das Frühstück nicht, das hat Putin vergiftet“, oder „Ich will nicht mehr von Schwester Karin gewaschen werden, die ist eine chinesische Agentin.“

Ein Patient, der sich für die ehemalige amerikanische Aussenministerin Albright hält, ruft immer wieder: „Man kann doch nicht die ganzen Rohstoffe Russlands den Russen alleine überlassen“. Mit so ähnlichen Sprüchen tönt es den ganzen Tag, wie in einem Irrenhaus.

Professor Ohnmacht zog die Augenbrauen hoch, zuckte mit den Schultern und sagte bedauernd: „Leider können wir nur wenige heilen … „.

Bei einigen Patienten fielen Ähnlichkeiten mit bekannten Persönlichkeiten auf. u. a. Mister Johnson, Frau Bockbaer, Frau von der Lichten, und jemand, der sich für Joe Biden hält. Allerdings sahen sie so verwahrlost aus, dass sich nicht mit Sicherheit sagen lässt, ob es sich tatsächlich um diese Personen handelte. „Sie sind dermaßen in ihrer Phantasiewelt gefangen, dass sie alles vergessen“, erklärte der Professor, „aber nicht das, was sie immer wieder sagen.“ Der, der sich für Joe Biden hält, soll doch gesagt haben: „Stubid Son of a Bitch“. Niemand konnte sich erklären, wen er gemeint haben kann. Es ist sicher nur eine entfernte Ähnlichkeit, wie dem auch sei, ob es sich um die genannten Personen handelt, fällt ja auch unter das „Idiotengeheimnis“.

Das nächste, ein eindrucksvolles vielstäckiges Gebäude, war der „Bubble Tower“. Hier hatte der Professor etliche Finanzminister, Banker und Ökonomen eingewiesen. Die meisten, die ich sah, waren ganz in ihre Lieblingsbeschäftigung vertieft: Sie spielten an Computern mit Zahlen, die in ihren überhitzten Gehirnen das einzig Wichtige auf der Welt waren, nämlich Geldsummen – so hoch wie möglich. Die Computer waren natürlich Attrappen, ohne Anschluss ans Internet, damit kein Schaden entsteht. In einem Zimmer hörten wir einen Banker und einen Minister reden: „Wieder 300 Millionen weg! Wir müssen die Steuern erhöhen“! „Ts, ts, ts“, schnalzte der Professeor, und meinte dann schmunzelnd: „Die Pfleger nennen sie nur die Derivatdeppen“.

Schließlich gelangten wir zu einem großen, komplett grün gestrichenen Gebäude. „Das ist die Abteilung für Ökowahn, die musste kürzlich ausgebaut werden“, informiert Professor Ohnmacht mich. Im Erdgeschoß befand sich die Notaufnahme. „In den letzten Wochen wurden hier viel eingeliefert, deren Zustand sich akut verschlechterte“, meinte Professor Ohnmacht. „Nachdem die europäische Windflaute 2021 zu enormen Engpässen und Verteuerungen von Energie geführt hat, fordern sie als Lösung lauthals einen schnelleren Ausbau der Windenergie mit noch größeren Windrädern“. Über die otimale Behandlungsmethode sei man sich noch nicht einig: „Einige Kollegen meinen, wir sollten sie den Winter über ohne Heizung lassen, aber ich habe da aus humanitären Gründen meine Bedenken. Anderseits … „, er vollendete den Satz nicht.

Schließlich zeigte er mir noch einen kleinen Bereich für einige besonders schwere Fälle. Es waren Verteidigungsminister und Spitzenoffiziere, die an mehr Nachhaltigkeit der NATO arbeiten. Wir hörten einen rufen: „Und dann werfen wir vor dem Bombarement Flugbläter ab, worauf steht: Die Flugzeuge, die Bomben auf Eure Kinder werfen, sind mit klimafreundlichem Treibstoff betankt“.

Ja, ein Patient ist mir besonders aufgefallen, er hält sich für den Gesundheitsminister Karl Lauterbauch. Dieser Patient sagt, wie ein Dozent, fast immer das gleiche: „Wenn ich zum Beispiel ein Schwimmbad habe, und es gibt einen Teil im Schwimmbad, da ist das Wasser sehr tief, kein Boden, dann dürfen dort die Nichtschwimmer nicht rein. Und der, also, Schw … der Teil wos Wasser nicht so tief ist, da dürfen auch die Nichtschwimmer rein. Aber ich kann nicht zulassen mit dem Argument, na ja, die dürfen doch auch schwimmend teilnehmen, so dass sie, dass die Nichtschwimmer dort ertrinken, das möchte ich nicht. Es ist dann zu gefährlich (schlecht verständlich) … wie der Nichtschwimmer, der vielleicht ein bischen schwimmen kann, aber nicht wirklich gut, ich muss diese Menschen vor einander schützen und sie auch selbst schützen“. Es war zum Schluss nicht gut verständlich, kein Wunder an diesem Ort!

„Ja, wir haben es nicht leicht“, seufzte Pfrofessor Ohnmacht. „Wie gesagt können wir nicht viele heilen. Aber wenn wir sie hierbehalten, ist ja auch schon geholfen“.

Es grüßt, bis bald!

Ihr Eulenspiegel

1 Name aus Datenschutzgründen geändert

Eine GRÜNE KURZGESCHICHTE: Es ist ein herrlicher sonniger Tag Ende Mai 2026 …….

Es ist ein herrlicher sonniger Tag Ende Mai 2026. Insekten schwirren über die mit Wildblumen gesprenkelte saftig grüne Wiese, lachende Kinder toben herum. Es ist angenehm warm, 25 Grad Celsius. Nicht so wie im letzten Jahr, da waren es gut 10 Grad Celsius mehr, das Wetter haben wir leider immer noch nicht im Griff.

Es ist Spätnachmittags, die Sonne beginnt schon langsam unterzugehen und die Eltern rufen ihre Kinder zusammen. Zeit aufzubrechen, zurück in die Stadt, der Weg ist weit. Nach Sonnenuntergang sollte man nicht mehr draußen in der Natur unterwegs sein, die Wolfspopulation hat sich in den letzten beiden Jahren vervielfacht und nach dem schrecklichen Vorfall mit dem Waldkindergarten vor zwei Wochen ist man etwas vorsichtiger geworden.

Man macht sich auf den Weg. Fahrräder, Lastenräder und Handwagen, in die man die Kleinen stopft, sind die gängigen Transportmittel.

Es ist schon fast dunkel, als man endlich die Stadt erreicht. Das grelle Glitzern der Großstadt aus der Vergangenheit ist fast verschwunden. Strom ist zu teuer geworden als das man ihn für Beleuchtung verschwendet, aber gleich wird der Muezzin die Gläubigen zum Gebet rufen.

Generell ist 2026 die Stromversorgung eins der größten Probleme. Die Grünen haben bei der letzten Bundestagswahl die absolute Mehrheit errungen und danach den sofortigen Ausstieg aus der Kohleproduktion angeordnet. Die Kernkraftwerke wurden schon vor einigen Jahren abgeschaltet. Seit Strom nur noch aus erneuerbaren Energien erzeugt wird, gibt es starke Schwankungen im Stromnetz. Bis diese Probleme behoben sind gibt es für die Bevölkerung zwischen 22:00 und 05:00 Uhr keine Versorgung mehr.

Jetzt aber schnell nach Hause, auch in der Stadt ist es nach Sonnenuntergang zu gefährlich, marodierende Banden ziehen durch die Straßen, ausgebrannte Autowracks zeugen davon. Macht nichts, Autos mit Benzinmotor werden sowieso nicht mehr gefahren. Zum einen ist Benzin so teuer geworden, Tankstellen mussten schließen und Treibstoff wird nur noch staatlich reguliert ausgegeben und zum anderen möchte heutzutage niemand „geächtet“ werden.

Selbst die Polizei fährt nur noch „elektrisch“. Leider sind die Fahrzeuge meist zum aufladen am Netz und das schwankende Stromnetz sorgt für weitere Verzögerung. Darum ruft man sie bei einer Bedrohung meist nicht, sondern bleibt Nachts in seiner Wohnung.

Zu Hause angekommen wird unter dem Schein einer Kerze – die ist zwar wegen Feinstaub verboten, aber die Solarlampe ist kaputt – die Ausbeute des heutigen Tages auf dem Tisch ausgebreitet: ein paar Kartoffeln, ein paar Möhren und ein paar Wildkräuter, die man auf der Wiese am Waldrand gepflückt hat. Nicht viel, was man beim Bauern schnorren konnte. Die Kinder hätten gerne noch etwas Milch gehabt aber da man das V für Veganer als viertes Geschlecht im Pass und bei der Steuererklärung angeben hat (sonst wäre die Steuerlast noch höher) geht das leider nicht mehr.

Seit vor zwei Jahren der Vater seinen gut bezahlten Job als Diplomingenieur bei einem ehemals großen deutschen Automobilkonzern verloren hat, muss nun die Mutter die Familie ernähren. Sie konnte ihren Halbtagsjob am Flughafen behalten, trotzdem das Fliegen innerhalb Europas und aus Europa heraus für Durchschnitts-Europäer unerschwinglich ist. Die Branche lebt eigentlich nur noch von den asiatischen Öko-Touristen aus China und Indien, die sich in Deutschland den erfolgreichen Umbau von einem Industrie- zu einem Agrarland anschauen möchten. So könnnen sie zuhause berichten, was aus dem Industriestaat Deutschland geworden ist. So etwas wünscht sich niemand in Asien, denn diese Menschen wollen auskömmlich leben.

Während die Mutter das Abendessen vorbereitet, zündet der Vater zwei weitere Kerzen an aber nicht ohne vorher die Rolläden komplett zu schließen. Seit Einführung der Ökopolizei im vergangenen Jahr und die Aufforderung an die Bevölkerung Verstöße direkt zu melden, ist dies zu gefährlich. Es gibt immer mehr Denunzianten. Die Älteren erzählen davon, dass es so etwas schon früher gegeben hat. Das Dynamo-Radio wird gekurbelt um die Nachrichten zu hören. Bundeskanzler*in Baerbock, Umweltminister Habeck und Wirtschaftminister Hofreiter müssen eingestehen, dass die Klimaziele für 2030 leider doch nicht erreicht werden, „man sei aber auf dem richtigen Weg“!

Das war 2026! Wie wird es erst 2050 sein, wenn wir die Klimaziele des Pariser Abkommen erreicht haben? Haben wir dann noch Kerzen, haben wir dann noch Bücher, die wir am Abend lesen könnten?

Die Windkraftanlagen sind dann bereits verrottet, den der Strom, den wir damit erzeugen wird nicht mehr gebraucht. Wir können ihn nicht mehr bezahlen. Es gibt keine Industriearbeitsplätze mehr, denn die Industrie ist in Russland, in China, Afrika oder Australien. Das Europa der EU hat nur noch 300 Millionen Einwohner. Die Auslese nach Malthus (1) ist vollzogen oder die Menschen sind rechtzeitig ausgewandert. Baerbock, Habeck und Hofreiter sind schon vorher, 2038 A.D., geflüchtet. Wo Frau Merkel abgeblieben ist, daran kann sich niemand erinnern.

(1) Thomas Robert Malthus – ein Menschenverächter
geb. 13.02.1766 in der englischen Grafschaft Surrey, gestorben 29.12.1834 in Barth.

Er behauptete, dass die Menschen in geometrischer Progression und die Lebensmittel in arithmetischer Progression zunehmen. Im Zahlenbeispiel: Wenn ein Paar vier Kinder hat und diese wieder vier Kinder pro Paar, so wächst die Bevölkerung entsprechend; eine Steigerung der Lebensmittelproduktion folgt aber nicht in demselben Verhältnis. Durch verbesserte Bewässerung steigt die Produktivität etwa um 20 %. Dieser Zuwachs erzeugt dann aber keinen weiteren Zuwachs mehr. Es wird nach Malthus sonach ein Zeitpunkt eintreten, wo die Vorräte nicht mehr für die Erdbevölkerung ausreichen würden, wenn nicht jene Korrektive immer wieder dazwischen träten wie Krankheiten, Elend und Tod, um das Gleichgewicht wiederherzustellen. Malthus sprach damit sein wissenschaftliches wie moralisches Urteil über die Unglücklichen in einer Textpassage aus, die er in späteren Ausgaben zwar wieder getilgt hat, die aber als kennzeichnend gehalten wurde für den Geist seiner Lehre:

„Ein Mensch, sagte er, der in einer schon okkupierten Welt geboren wird, wenn seine Familie nicht die Mittel hat, ihn zu ernähren oder wenn die Gesellschaft seine Arbeit nicht nötig hat, dieser Mensch hat nicht das mindeste Recht, irgend einen Teil von Nahrung zu verlangen, und er ist wirklich zu viel auf der Erde. Bei dem großen Gastmahle der Natur ist durchaus kein Gedecke für ihn gelegt. Die Natur gebietet ihm abzutreten, und sie säumt nicht, selbst diesen Befehl zur Ausführung zu bringen.“

Diese Ausage klingt wie es ein Politiker vor einigen Jahren gesagt hat: Wer nicht arbeitet, braucht auch nicht essen! Ein menschenverachtender Spruch!