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In: Allgemein, Trump-Putin

Putin am 15. August in Alaska II

Es wurde gesagt, dass etwas so Kleines wie das Flattern eines Schmetterlingsflügels letztendlich einen Taifun auf der halben Welt verursachen kann.
Chaos Theorie

Wladimir Putin, der Präsident der Russischen Föderation, wird sich mit Donald Trump, dem derzeitigen Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, in Alaska treffen. Dies steht nun fest. Feststeht auch, dass es wichtig ist, dass die beiden Präsidenten zweier Weltmächte nicht nur telefonieren, sondern sich persönlich treffen und ernsthaft über die Probleme der Welt sprechen. Also nicht nur über die Ukraine.

Trump will den Krieg in der Ukraine beenden. Das sagt er immer wieder. Russland will seine Ziele erreichen (1). Diese Ziele sind weitreichend, sie sind Trump und den Leuten in den USA bekannt, die hinter Trump die Politik in den USA mitbestimmen. So war und ist es bei allen amerikanischen Präsidenten. Ich will nicht darauf eingehen, wer diese Leute sind.

Wenn Trump diesen Krieg in der Ukraine beenden will, dann muss er Russland entgegenkommen. Wie soll das aber gehen? Selenskij, die EU, Deutschland und vor allem Großbritannien, die NATO wollen an den Verhandlungen aktiv teilnehmen. Sie stehen auf dem Standpunkt, dass Russland zu den Grenzen von 2014 zurückkehren muss. Russland verlässt dann die Krim, den Donbass, Saporoschje und Cherson. Diese Gemeinschaft und Selenskij wollen nicht, dass die USA und Russland über das Ende des Krieges und ohne die Ukraine, und ohne sie verhandeln und beschließen.

Es werden mit Sicherheit bei diesem Treffen von Trump und Putin keine Beschlüsse gefasst. Weder über das Ende des Krieges in der Ukraine, noch was in der Welt verändert werden soll. Die USA hatte schon immer ein Auge auf die Bodenschätze, auf das Öl und Gas Russlands geworfen. Das war schon immer das Ziel der EU und der NATO-Mitglieder, in irgendeiner Form, an diese Schätze Russlands zu kommen. Nun, nachdem die USA gemerkt haben, dass mit dem Krieg in der Ukraine die Sicherheit Russlands mit diesen Mitteln nicht gefährdet werden kann, ist es an der Zeit, über friedliche Konsequenzen nachzudenken.
 
Nun können Trump und Putin sich in Alaska austauschen, wie und mit welchen Zugeständnissen der Krieg in der Ukraine beendet werden kann. Trump und Putin werden sich aber in der Hauptsache über die Zusammenarbeit beider Großmächte für die Zukunft Gedanken machen können. Dies ist dann auch schon ein großer Fortschritt. Der nächste Schritt ist dann, Chinas Präsidenten Xi Jinping in diese Runde einzubinden. Ich bin überzeugt, dass Putin sich bereits im Vorfeld mit Xi Jinping verständigt hat. Es ist undenkbar, dass diese Gespräche nicht stattgefunden haben. China und Russland sind nicht nur mit Freundschafts- und Wirtschafts-Verträge verbunden, sie sind auch mit Beistandsverträge verbunden.

Wir werden nun sehen, was Trump und Putin besprechen werden.

1  Über die Ziele Russlands in der Ukraine habe ich in meinem Beitrag vom 11. August 2025 „Putin am 15. August in Alaska ?“ geschrieben.

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In: Allgemein, Bundeskanzler Olaf Scholz

Wir sitzen alle im gleichen Boot, wenn auch auf verschiedenen Decks.

Volker Pispers

„Weihnachten in der Zeitenwende – Warum wir jetzt Zusammenhalt brauchen“

Das ist das Thema der Ansprache unseres Bundeskanzlers Olaf Scholz am Samstag, den 17. Dezember 2022. Diese Rede habe ich mir auf seinem Twitter-Kanal angesehen und angehört (1). Diese Rede war auch mit dem deutschen Untertitel, synchron mit dem gesprochen Wort, versehen. Ich habe diese Rede nicht nur angesehen und angehört, ich habe die Untertitel aufgeschrieben. Das bringe ich nun zu Papier:

In einer Woche ist Weihnachten.

Viele freuen sich schon auf die Festtage, auf die Zusammenkunft mit den Liebsten, mit der Familie und mit den Freunden. Das sind auch Tage des Zusammenhalts, der gerade in dieser Zeit besonders wichtig ist.

Denn das war ein Jahr, das hinter uns liegt, das uns sehr herausgefordert hat. Das spüren besonders die Bürgerinnen und Bürger der Ukraine, die während der Festtage weiter sich fürchten müssen vor russischen Bomben und sich Sorgen mach müssen um das Leben ihrer Liebsten.

Auch wir in Deutschland spüren die Folgen des russischen Krieges gegen die Ukraine an der Inflation, an den höheren Preisen, an den großen Kosten für die Energie. Aber wir haben zusammengehalten als Land und uns auf diese Situation vorbereitet. Gerade jetzt hat das erste Schiff festgemacht, das Gas für das deutsche Netzt liefert. Ein gutes Zeichen und ein Zeichen dafür, was Zusammenhalt vermag.

Gut ist auch, dass gerade jetzt der Bundestag und der Bundesrat all diese notwendigen Gesetze beschlossen haben, damit wir uns unterhaken, damit finanzielle Entlastung organisiert wird. Damit diejenigen, die sich jetzt vor der hohen Stromrechnung, der hohen Gasrechnung Sorgen machen, Unterstützung bekommen und die Preise gesenkt werden können.

Das, was wir an Zusammenhalt in diesen Tagen spüren, sollten wir auch weiter so halten.

Ich wünsche Ihnen frohe Festtage.

1 Link zur Rede auf Twitter
https://twitter.com/Bundeskanzler/status/1604038700647817216?ref_src=twsrc%5Etfw%7Ctwcamp%5Etweetembed%7Ctwterm%5E1604038700647817216%7Ctwgr%5E94ad053c2af2347e915dd0299527fed60662f8c5%7Ctwcon%5Es1_&ref_url=https%3A%2F%2Fde.rt.com%2Finternational%2F131481-liveticker-ukraine-krieg-schoigu-inspiziert%2F

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In: Allgemein, Was so passiert

„Was ist das Schwerste von allem? Was dir am leichtesten dünkt. Mit den Augen zu sehen, was vor dir liegt.“

Johann Wolfgang von Goethe

Auf der Seite „Politik“ habe ich Grundsätzliches hinterlassen. Es gibt zwar schon ein Unterthema „Regierung“, das ist allerdings bis heute leer geblieben. Dazu gibt es Gründe. Es ist sehr viel passiert in den letzten Monaten.

Seit Dezember 2021 haben wir einen neuen Bundeskanzler und eine Rot-Grün-Gelbe Regierung.

Der Bundestag wählte Olaf Scholz am 8. Dezember 2021 mit 395 Stimmen, einer absoluten Mehrheit seiner 736 Mitglieder, bei 303 Nein-Stimmen zum Bundeskanzler. Von den 416 Mitgliedern der Koalitionsfraktionen waren nach dem Sitzungsprotokoll sechs entschuldigt; von den verbleibenden 410 haben also mindestens fünfzehn nicht mit ja gestimmt. Von den übrigen 320 Mitgliedern des Bundestages waren achtzehn entschuldigt; mindestens eine der 303 Nein-Stimmen muss daher aus den Reihen der Koalition stammen. Ein normaler Vorgang in einer Demokratie.

Am selben Tag wurden er und die von ihm vorgeschlagenen Bundesminister von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ernannt und vor dem Bundestag vereidigt.

Seit dem Maidan-Putsch 2013 in Kiew hat sich die Lage in der Ukraine drastisch verändert. Der Grund für diesen Putsch war die fehlende Unterschrift des damaligen Präsidenten Janukowitsch unter dem ausgehandelten Assoziierung Abkommen zwischen der EU und der Ukraine. Nach der Wahl von Petro Poroschenko zum Präsidenten begannen die Angriffe auf den Donbass.

Gesamtzahl der konfliktbedingten Opfer in der Ukraine in den Jahren 2014-2021: Das OHCHR schätzt die Gesamtzahl der konfliktbedingten Opfer in der Ukraine vom 14. April 2014 bis zum 31. Dezember 2021 auf 51.000–54.0008: 14.200–14.400 Tote (mindestens 3.404 Zivilisten) und 37–39.000 Verletzte (7.000–9.000 Zivilisten) Stand 27. 01.2022 OHCHR.

Anfang Februar 2022 haben Russland und die Vertreter des Donbass (Lugansk und Donezk) einen Freundschafts- und Beistands-Vertrag in Moskau vereinbart und unterschrieben.

Auf das Hilfeersuchen der Donbass-Republiken hat die Russische Föderation nach dem 24. Februar 2022 den Donbass-Republiken gegenüber seinen vertraglichen Verpflichtungen erfüllt. Die Russische Föderation unterstützen den Donbass seit diesem Zeitpunkt. In der Zwischenzeit sind die Gebiete Lugansk, Donezk, Cherson und Saboroschje der Russischen Föderation beigetreten.

In Deutschland hat die Ampelregierung die Energiewende weiter vorangetrieben. Unter dem Deckmantel des Klimawandels wurden die Laufzeiten der Stein- und Braunkohle-Kraftwerke weiter verkürzt. Gleichzeitig wurde von den Bündnis 90 – Die Grünen die Nichtinbetriebnahme der inzwischen fertiggestellten Gasleitung North Stream 2 gefordert. Das ist inzwischen auch geschehen. Wir sind damit vertragsbrüchig geworden. Darüber hinaus wurde Nord Stream I und II gesprengt. Seitdem fließt auch durch diese Gasleitungen kein Gas mehr.

Wegen der vorhandenen Energiekrise wurde das Abschalten der drei verbliebenen Kernkraftwerke in das Jahr 2023 verschoben. Es wurden auch stillgelegte Kohlekraftwerke wieder in Betrieb genommen und ans Netz gebracht.

Sanktionen der EU, und auch Deutschlands, gegenüber Russland und vieler russischer Bürger. Gas- und Öl-Embargo gegenüber Russland. Als Grund dient die Spezielle Militärische Operation Russlands in der Ukraine. In der UN wird diese mit Mehrheit verurteilt.

Die Preise für Gas und Öl steigen rasant. Es sind aber nicht nur die steigenden Preise, die Wirtschaft Deutschlands, aber auch Europas, wird wegen der fehlenden Mengen an Gas und Öl empfindlich gestört, wenn nicht zerstört. Russland nimmt von den Ländern, die Russland unfreundlich behandeln, für die doch angenommen Mengen Gas und Öl, keine Dollar mehr an. Diese, Russland unfreundlich gesinnte Länder, zahlen nun auch in Rubel. Russland sollte geschwächt werden, Russlands Rubel wird mit dieser Maßgabe stärker.

Das ist, vereinfacht und grob gesagt, der heutige Stand. Die Politiker, die Medien sagen: An allem ist der „Russe“, ist Putin schuld. Es ist immer der Andere an der eigenen Misere schuld, es ist niemals das eigene Versagen. Auch die heutige Regierung, und die meisten unserer Abgeordneten, sind davon nicht ausgenommen.

Heißt das nicht, dass wir uns selbst zerstören?

Ich werde hier immer wieder davon und Anderem schreiben, wenn auch unregelmäßig und vielleicht auch nicht zeitnah. Es ist zuviel was passiert. Es gibt in meinem Leben auch noch anderes, als in meinem Blog zu schreiben.