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In: Allgemein, Bundeskanzler Olaf Scholz

„Friede ist nur durch Freiheit, Freiheit nur durch Wahrheit möglich. Daher ist die Unwahrheit das eigentlich Böse, jeden Frieden Vernichtende: die Unwahrheit von der Verschleierung bis zur blinden Lässigkeit, von der Lüge bis zur inneren Verlogenheit, von der Gedankenlosigkeit bis zum doktrinären Wahrheitsfanatismus, von der Unwahrhaftigkeit des einzelnen bis zur Unwahrhaftigkeit des öffentlichen Zustandes.“

Karl Jaspers (1883-1969)

Eigentlich sollte hier der angekündigte 4. Teil zur Regierungserklärung vom 14. Dezember 2022 erscheinen. Davon werde ich absehen. In der Zwischenzeit hat sich alles verändert. Das, was dazu in Richtung Energie und Klima noch zu schreiben ist, gehört in Beiträge zu Energie und Klima. Es geht im Wesentlichen um die Ukraine und den Krieg in der Ukraine. Nein, nicht im Wesentlichen, sondern nur noch darum.

Wir werden nicht für den Frieden sein, sondern noch mehr Waffen liefern. Die Regierungserklärung soll die Legitimation dazu sein. Nun liefern wir auch Kampfpanzer, 14 Leopard 2 und 88 Leopard 1. Leopard 1 aus Lagerbeständen von Rheinmetall. Es stellt sich z. Z. so dar, dass andere NATO-Partner, außer den USA, keine Kampfpanzer liefern werden. Die USA werden Abrams-Kampfpanzer liefern, aber nicht jetzt. Die USA erklären dies damit, dass die Auftragsbücher des Abrams-Herstellers voll sind. Die USA lassen also uns den Vortritt. Wir bekommen den Schwarzen Peter zugeteilt.

Inzwischen hat am 25. Januar im Bundestag eine Befragung der Bundesregierung stattgefunden. Herr Scholz hat kurz bevor er zu dieser Befragung gekommen ist noch mit dem Präsidenten der Ukraine, Wladimir Selenskij, telefoniert. Herr Scholz hat mit diesem Mann in Olivgrün die Lage besprochen. Wahrscheinlich hat Herr Selenskij Herrn Scholz wieder um weitere Waffen angebettelt. Oder ging es diesmal um Kampfflugzeuge? Selenskij hat der Bundesregierung vor einiger Zeit doch den Vorschlag gemacht die in die Jahre gekommen Tornado-Kampfflugzeuge zu überlassen. Diese werden doch sowieso bald ausgemustert, wir haben ja bei Joe Biden 35 Stück F-35 Kampfflugzeuge bestellt. So können wir auch unseren Beitrag zur „Nuklearen Teilhabe“ in der Allianz leisten. Wir haben doch dann die Tornados übrig, sonst stehen diese doch bei uns nur herum. Ja, Herr Selenskij, der ehemalige Präsidenten-Darsteller in einer Schmieren Komödie, verteidigt ja auch die Freiheit Europas. Diese ist eine Begründung des Irrsinns!

Weder Panzer, Geschütze, Munition, noch Kampfflugzeuge werden der Ukraine militärisch helfen. Wir reden von Waffenlieferungen, aber nicht vom Frieden. Das dürfen wir auch nicht. Darüber dürfen auch die öffentlich-rechtlichen und privaten Medien nicht schreiben. Jeden Tag sterben Menschen auf beiden Seiten, werden verletzt. Die Medien schreiben von den Siegen der Ukrainer und vertuschen die Überlegenheit der Russen.

Frau Baerbock spricht in einer Europarats-Sitzung davon, dass wir uns im Krieg mit Russland befinden. Ich denke, dass Sie sich nicht versprochen hat. Sie ist als Außenministerin Mitglied der Regierung Scholz. Nach so einer Aussage muss ich davon ausgehen, dass im Kabinett darüber gesprochen wird, dass wir uns mit Russland im Krieg befinden. Das ist auch so. Da können Staatsrechtler der Bundesregierung noch so oft bescheinigen, dass Deutschland weder nach dem Völkerrecht noch nach der UN-Charta, Kriegspartei ist. Jedem Menschen, mit gesundem Verstand sagt sein Gewissen, dass er Kriegspartei ist, wenn er Waffen, egal welche, an eine der Parteien liefert, die sich im Krieg gegeneinander befinden. Jeder Richter wird eine Person verurteilen, die an eine andere Person eine Waffe schenkt oder verkauft, von der sie weiß, dass diese Person mit dieser Waffe dann einen Mord begeht. Der Richter wird dies als Beihilfe zum Mord beurteilen. Wir verhalten uns so wie dieser Waffenverkäufer.

Aber das ist unsere derzeitige Regierung und die Mehrheit der Opposition. Die Wähler, die Rot-Grün-Gelb gewählt haben, sind dafür mitverantwortlich. Diese Wähler haben das sicherlich so nicht gewollt. Sie haben Rot gewählt, weil sie die SPD gewählt haben. Sie haben Grün gewählt, weil sie Angst um die Zukunft ihrer Kinder haben. So argumentieren zumindest sehr viele. Sie haben Gelb gewählt, weil sie die FDP als liberale Partei gewählt haben.

Aber die SPD ist nicht mehr die Partei, die sie einmal war. Die SPD hat das Godesberger Grundsatz-Programm eingestampft. Die Grünen sind keine Friedenspartei mehr, sondern eine kriegsliebende, wirtschafts- und gesellschaftszerstörende Partei. Die Gelben verraten um der Macht willen ihre Grundsätze. Selbst die CDU-CSU-Koalition ist für den Krieg, denn sie ist auch für Waffenlieferungen an die Ukraine. Es sind aber nicht mehr die Parteien als Vereinigung selbst, es sind die führenden Politiker der Parteien, die aus den Parteien das gemacht und weiter machen, was sie heute sind.

Ich frage mich, wie das so kommen konnte, und ich frage mich auch, wie lange sich das die Wähler, die diese Parteien gewählt haben, noch gefallen lassen. Ich frage mich aber auch, ob diese Wähler das Wahlprogramm der Partei gelesen haben, die sie gewählt haben.

Alle Parteien und Politiker, die bei den vergangenen Merkel-Regierungen beteiligt waren, sind für den heutigen Konflikt Ukraine-Russland mitverantwortlich. Und die heutige Rot-Grün-Gelbe Regierung schürt diesen Konflikt mit der Lieferung von Waffen weiter.

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In: Allgemein, Was so passiert

„Was ist das Schwerste von allem? Was dir am leichtesten dünkt. Mit den Augen zu sehen, was vor dir liegt.“

Johann Wolfgang von Goethe

Auf der Seite „Politik“ habe ich Grundsätzliches hinterlassen. Es gibt zwar schon ein Unterthema „Regierung“, das ist allerdings bis heute leer geblieben. Dazu gibt es Gründe. Es ist sehr viel passiert in den letzten Monaten.

Seit Dezember 2021 haben wir einen neuen Bundeskanzler und eine Rot-Grün-Gelbe Regierung.

Der Bundestag wählte Olaf Scholz am 8. Dezember 2021 mit 395 Stimmen, einer absoluten Mehrheit seiner 736 Mitglieder, bei 303 Nein-Stimmen zum Bundeskanzler. Von den 416 Mitgliedern der Koalitionsfraktionen waren nach dem Sitzungsprotokoll sechs entschuldigt; von den verbleibenden 410 haben also mindestens fünfzehn nicht mit ja gestimmt. Von den übrigen 320 Mitgliedern des Bundestages waren achtzehn entschuldigt; mindestens eine der 303 Nein-Stimmen muss daher aus den Reihen der Koalition stammen. Ein normaler Vorgang in einer Demokratie.

Am selben Tag wurden er und die von ihm vorgeschlagenen Bundesminister von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ernannt und vor dem Bundestag vereidigt.

Seit dem Maidan-Putsch 2013 in Kiew hat sich die Lage in der Ukraine drastisch verändert. Der Grund für diesen Putsch war die fehlende Unterschrift des damaligen Präsidenten Janukowitsch unter dem ausgehandelten Assoziierung Abkommen zwischen der EU und der Ukraine. Nach der Wahl von Petro Poroschenko zum Präsidenten begannen die Angriffe auf den Donbass.

Gesamtzahl der konfliktbedingten Opfer in der Ukraine in den Jahren 2014-2021: Das OHCHR schätzt die Gesamtzahl der konfliktbedingten Opfer in der Ukraine vom 14. April 2014 bis zum 31. Dezember 2021 auf 51.000–54.0008: 14.200–14.400 Tote (mindestens 3.404 Zivilisten) und 37–39.000 Verletzte (7.000–9.000 Zivilisten) Stand 27. 01.2022 OHCHR.

Anfang Februar 2022 haben Russland und die Vertreter des Donbass (Lugansk und Donezk) einen Freundschafts- und Beistands-Vertrag in Moskau vereinbart und unterschrieben.

Auf das Hilfeersuchen der Donbass-Republiken hat die Russische Föderation nach dem 24. Februar 2022 den Donbass-Republiken gegenüber seinen vertraglichen Verpflichtungen erfüllt. Die Russische Föderation unterstützen den Donbass seit diesem Zeitpunkt. In der Zwischenzeit sind die Gebiete Lugansk, Donezk, Cherson und Saboroschje der Russischen Föderation beigetreten.

In Deutschland hat die Ampelregierung die Energiewende weiter vorangetrieben. Unter dem Deckmantel des Klimawandels wurden die Laufzeiten der Stein- und Braunkohle-Kraftwerke weiter verkürzt. Gleichzeitig wurde von den Bündnis 90 – Die Grünen die Nichtinbetriebnahme der inzwischen fertiggestellten Gasleitung North Stream 2 gefordert. Das ist inzwischen auch geschehen. Wir sind damit vertragsbrüchig geworden. Darüber hinaus wurde Nord Stream I und II gesprengt. Seitdem fließt auch durch diese Gasleitungen kein Gas mehr.

Wegen der vorhandenen Energiekrise wurde das Abschalten der drei verbliebenen Kernkraftwerke in das Jahr 2023 verschoben. Es wurden auch stillgelegte Kohlekraftwerke wieder in Betrieb genommen und ans Netz gebracht.

Sanktionen der EU, und auch Deutschlands, gegenüber Russland und vieler russischer Bürger. Gas- und Öl-Embargo gegenüber Russland. Als Grund dient die Spezielle Militärische Operation Russlands in der Ukraine. In der UN wird diese mit Mehrheit verurteilt.

Die Preise für Gas und Öl steigen rasant. Es sind aber nicht nur die steigenden Preise, die Wirtschaft Deutschlands, aber auch Europas, wird wegen der fehlenden Mengen an Gas und Öl empfindlich gestört, wenn nicht zerstört. Russland nimmt von den Ländern, die Russland unfreundlich behandeln, für die doch angenommen Mengen Gas und Öl, keine Dollar mehr an. Diese, Russland unfreundlich gesinnte Länder, zahlen nun auch in Rubel. Russland sollte geschwächt werden, Russlands Rubel wird mit dieser Maßgabe stärker.

Das ist, vereinfacht und grob gesagt, der heutige Stand. Die Politiker, die Medien sagen: An allem ist der „Russe“, ist Putin schuld. Es ist immer der Andere an der eigenen Misere schuld, es ist niemals das eigene Versagen. Auch die heutige Regierung, und die meisten unserer Abgeordneten, sind davon nicht ausgenommen.

Heißt das nicht, dass wir uns selbst zerstören?

Ich werde hier immer wieder davon und Anderem schreiben, wenn auch unregelmäßig und vielleicht auch nicht zeitnah. Es ist zuviel was passiert. Es gibt in meinem Leben auch noch anderes, als in meinem Blog zu schreiben.

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In: Gedanken und Worte

Probleme kann man niemals mit der derselben Denkweise lösen, durch die sie entstanden sind.

Albert Einstein 1879 – 1955

Ich habe es satt, …

… oder, um es noch klarer auszudrücken: ich habe die Schnauze voll vom permanenten und immer religiöser werdenden Klima-Geschwafel, vom Energie-Wende-Phantasien, von Elektroauto-Anbetungen, von Gruselgeschichten über Weltuntergangs-Szenarien, von Corona, über Feuersbrünste bis Wetterkatastrophen. In meinem Blog habe ich mich schon darüber ausgelassen.

Ich kann die Leute nicht mehr ertragen, die das täglich in Mikrophone und Kameras schreien oder in den Zeitungen drucken. Ich kann nicht verstehen, wie aus den Naturwissenschaften eine Hure der Politik gemacht wird. Ich werde aber wegen denen nicht auswandern!

Ich habe es satt, wenn die Politiker sich immer wieder auf „die Wissenschaftler“ berufen. Ich habe es auch satt, wenn diese Politiker und Minister immer die gleichen „Wissenschaftler“ fragen oder sich von diesen beraten lassen. Ich habe es satt, wenn diese Politiker, oder auch die Medien, sich auf Institute und Vereine berufen, die von unseren Steuergeldern am Leben erhalten werden. Gottseidank gibt es gibt es genügend Wissenschaftler mit Rückgrat. Aber diese werden nicht angehört. Warum auch nicht hier der Grundsatz: „Audiatur et alterna pars – Man höre auch die andere Seite“? Gilt hier der Grundsatz: „Wes Brot ich ess, des Lied ich sing“?

Ich habe es satt, mir von missbrauchten, pubertierenden Kindern sagen lassen zu müssen, wofür ich mich zu schämen habe. Von diesen Kindern, die dann von ihren Müttern mit dem 400 PS-SUV zu Demonstrationen gefahren werden. Deren Mütter sagen, dass sie ihre Kinder vor der Zukunft schützen müssen.

Ja, ich habe es auch satt, dass diese Kinder von jungen Frauen angeführt werden, die außer ein Studium mit Ach und Krach beendet, noch nie im Leben etwas gearbeitet haben, für die Gesellschaft nützlich waren oder in der Zukunft sind. Diese Frauen werden ebenso missbraucht wie diese pubertierenden Kinder.

Ich habe es satt, mir von irgendwelchen Gestörten erklären zu lassen, dass ich Mitschuld habe an Allem und an Jedem – vor allem aber als Deutscher für das frühere, heutige und zukünftige Elend der ganzen Welt. Nun wollen wir mit dem Klimawandel- und Energiewende-Alleingang die ganze Welt retten.

Ich habe es satt, mir von religiösen und anderen Minderheiten, die ihre wohlverbrieften Minderheitenrechte mit pausenloser medialer Unterstützung schamlos ausnutzen, vorschreiben zu lassen, was ich tun und sagen darf und was nicht. Ich habe es satt, wenn ich nicht das nachsage, was der Mainstream mir vorgeben will, mich als Leugner, Querdenker oder Nazi beschimpfen zu lassen.

Ich habe es satt, in einem Gespräch über Corona und Impfung, in dem man nicht gleicher Meinung ist, mir ausdrücklich, zweimal innerhalb einer Minute, sagen lassen zu müssen: „Ich wünsche dir, dass du Corona bekommst!“ Wie weit sind wir gekommen?

Ich habe es satt, wenn völlig Übergeschnappte meine deutsche Muttersprache verhunzen und mir glauben mir beibringen zu müssen, wie ich mainstream-gerecht zu schreiben und zu sprechen habe. Die mir vielleicht auch vorschreiben wollen, was ich in meinem Blog schreiben darf und was nicht.

Ich habe es satt mir anhören und ansehen zu müssen, wie manche Politiker, oder die sich dafürhalten, die in ihrem Leben nichts weiter geleistet haben, als das Tragen einer fremden Aktentasche, glauben Deutschland regieren zu können. Manche denken, weil sie Germanistik oder Politikwissenschaften studiert haben sind sie dafür geeignet. Wenn sie doch nur ihr Studium mit einem Abschluss zu Ende gebracht haben, dann haben sie wenigstens das bewiesen, dies reicht aber nicht.

Ich habe es satt, dass Stiftungen jeglicher Partei Stipendien verteilen, um mit diesen Stipendien Parteisoldaten heranzuziehen. Diese Studenten studieren dann Germanistik und/oder Politikwissenschaften, einige Semester dann noch in den USA oder Großbritannien. So sind sie dann besonders als Fellow gerüstet. Dann arbeiten sie einige Zeit für einen Abgeordneten in einem Parlament. Wenn sie sich gut verhalten bekommen sie einen Listenplatz und werden ins Parlament berufen. Das hat man auch bei der letzten Bundestagswahl gesehen. Es genügt eben nicht, dass solche Parlamentarier nur irgendetwas studiert haben. Sie sind als Hinterbänkler Stimmvieh.

Ich habe es satt, mich von Politikern mit abgebrochenem Studium gegen Deutschland aufhetzen zu lassen. Einige derer, die uns heute regieren, sind unter der heutigen Rot-Grün-Gelb-Regierung sogar Staatsministerin oder Bundestagspräsidentin geworden. Muss ich noch deutlicher werden?

Ich habe es satt, wenn unter dem Vorwand einer „links-grün-bunten“ Gesellschaft Recht und Sicherheit dahinschwinden und man abends aus dem Hauptbahnhof kommend, über Dreck, Schmutz, Drogensüchtige und Beschaffungskriminelle steigen muss, vorbei an vollgesprayten Wänden.

Wann ist es wieder soweit, dass in Deutschland die Menschen, egal welchen Geschlechts, welcher Hautfarbe und welcher Herkunft geschätzt und unterstützt werden, die täglich mit ihrer Arbeit den Reichtum der ganzen Gesellschaft erbringen: Die Mitarbeiter in den Unternehmen, die Handwerker, die Freiberufler, die vielen engagierten Unternehmer des Mittelstandes.

Ich will, dass die Lehrer unserer Kinder und Enkel, die Ärzte und Pfleger unserer Kranken und Hilfebedürftigen die Anerkennung und Unterstützung erhalten, die sie täglich verdienen. Ich will, dass sich die Jungen im Rahmen unserer Gesetze austoben und vielleicht die Leistungen ihrer Großeltern und Eltern, der Alten und Erfahrenen anerkennen. Denn diese haben die Voraussetzungen geschaffen, dass die Jungen in diesem Wohlstand und doch eingeschränkten Freiheit leben können.

Es darf für die Zukunft nicht sein, dass die „Alten“ etwas geschafft haben oder etwas schaffen, deren Nachkommen das Geschaffene nur verwalten, die dritte Generation studiert dann Kunstgeschichte oder Politikwissenschaft, und mit der vierten Generation löst sich das Geschaffene auf oder wird versilbert. Es ist schwer, wenn die Kinder kein Interesse an der Nachfolge im Unternehmen haben, den richtigen Nachfolger als Unternehmer zu finden.

Howgh!

Das von mir hier geschriebene treibt mich schon lange um. Ich konnte aber meine Gedanken zu der Zeit nicht so fassen. Ich war auch mit Anderem beschäftigt. Dann kam mir wieder ein Artikel aus der Freiburg-Schwarzwald-Zeitung auf den Schirm. Dort hat sich Prof. Dr. Kurt Löschke mit dem Artikel „Ich habe es satt“ zu Wort gemeldet. Dieser Artikel war für mich eine große Formulierungshilfe, streckenweise habe ich ihn übernommen, und mit meinen Erfahrungen ergänzt. Den Artikel im Original will ich Ihnen nicht vorenthalten; hier ist der Link dazu.

Ich habe es satt
Artikel des Prof. Dr. Kurt Löschke

Sollte der Link nicht mehr funktionieren, bitte schreiben Sie mir eine E-Mail, ich werde den Link dann zeitnah verändern. Danke!