Was ist passiert?
„Was ist das Schwerste von allem? Was dir am leichtesten dünkt. Mit den Augen zu sehen, was vor dir liegt.“
Johann Wolfgang von Goethe
Auf der Seite „Politik“ habe ich Grundsätzliches hinterlassen. Es gibt zwar schon ein Unterthema „Regierung“, das ist allerdings bis heute leer geblieben. Dazu gibt es Gründe. Es ist sehr viel passiert in den letzten Monaten.
Seit Dezember 2021 haben wir einen neuen Bundeskanzler und eine Rot-Grün-Gelbe Regierung.
Der Bundestag wählte Olaf Scholz am 8. Dezember 2021 mit 395 Stimmen, einer absoluten Mehrheit seiner 736 Mitglieder, bei 303 Nein-Stimmen zum Bundeskanzler. Von den 416 Mitgliedern der Koalitionsfraktionen waren nach dem Sitzungsprotokoll sechs entschuldigt; von den verbleibenden 410 haben also mindestens fünfzehn nicht mit ja gestimmt. Von den übrigen 320 Mitgliedern des Bundestages waren achtzehn entschuldigt; mindestens eine der 303 Nein-Stimmen muss daher aus den Reihen der Koalition stammen. Ein normaler Vorgang in einer Demokratie.
Am selben Tag wurden er und die von ihm vorgeschlagenen Bundesminister von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ernannt und vor dem Bundestag vereidigt.
Seit dem Maidan-Putsch 2013 in Kiew hat sich die Lage in der Ukraine drastisch verändert. Der Grund für diesen Putsch war die fehlende Unterschrift des damaligen Präsidenten Janukowitsch unter dem ausgehandelten Assoziierung Abkommen zwischen der EU und der Ukraine. Nach der Wahl von Petro Poroschenko zum Präsidenten begannen die Angriffe auf den Donbass.
Gesamtzahl der konfliktbedingten Opfer in der Ukraine in den Jahren 2014-2021: Das OHCHR schätzt die Gesamtzahl der konfliktbedingten Opfer in der Ukraine vom 14. April 2014 bis zum 31. Dezember 2021 auf 51.000–54.0008: 14.200–14.400 Tote (mindestens 3.404 Zivilisten) und 37–39.000 Verletzte (7.000–9.000 Zivilisten) Stand 27. 01.2022 OHCHR.
Anfang Februar 2022 haben Russland und die Vertreter des Donbass (Lugansk und Donezk) einen Freundschafts- und Beistands-Vertrag in Moskau vereinbart und unterschrieben.
Auf das Hilfeersuchen der Donbass-Republiken hat die Russische Föderation nach dem 24. Februar 2022 den Donbass-Republiken gegenüber seinen vertraglichen Verpflichtungen erfüllt. Die Russische Föderation unterstützen den Donbass seit diesem Zeitpunkt. In der Zwischenzeit sind die Gebiete Lugansk, Donezk, Cherson und Saboroschje der Russischen Föderation beigetreten.
In Deutschland hat die Ampelregierung die Energiewende weiter vorangetrieben. Unter dem Deckmantel des Klimawandels wurden die Laufzeiten der Stein- und Braunkohle-Kraftwerke weiter verkürzt. Gleichzeitig wurde von den Bündnis 90 – Die Grünen die Nichtinbetriebnahme der inzwischen fertiggestellten Gasleitung North Stream 2 gefordert. Das ist inzwischen auch geschehen. Wir sind damit vertragsbrüchig geworden. Darüber hinaus wurde Nord Stream I und II gesprengt. Seitdem fließt auch durch diese Gasleitungen kein Gas mehr.
Wegen der vorhandenen Energiekrise wurde das Abschalten der drei verbliebenen Kernkraftwerke in das Jahr 2023 verschoben. Es wurden auch stillgelegte Kohlekraftwerke wieder in Betrieb genommen und ans Netz gebracht.
Sanktionen der EU, und auch Deutschlands, gegenüber Russland und vieler russischer Bürger. Gas- und Öl-Embargo gegenüber Russland. Als Grund dient die Spezielle Militärische Operation Russlands in der Ukraine. In der UN wird diese mit Mehrheit verurteilt.
Die Preise für Gas und Öl steigen rasant. Es sind aber nicht nur die steigenden Preise, die Wirtschaft Deutschlands, aber auch Europas, wird wegen der fehlenden Mengen an Gas und Öl empfindlich gestört, wenn nicht zerstört. Russland nimmt von den Ländern, die Russland unfreundlich behandeln, für die doch angenommen Mengen Gas und Öl, keine Dollar mehr an. Diese, Russland unfreundlich gesinnte Länder, zahlen nun auch in Rubel. Russland sollte geschwächt werden, Russlands Rubel wird mit dieser Maßgabe stärker.
Das ist, vereinfacht und grob gesagt, der heutige Stand. Die Politiker, die Medien sagen: An allem ist der „Russe“, ist Putin schuld. Es ist immer der Andere an der eigenen Misere schuld, es ist niemals das eigene Versagen. Auch die heutige Regierung, und die meisten unserer Abgeordneten, sind davon nicht ausgenommen.
Heißt das nicht, dass wir uns selbst zerstören?
Ich werde hier immer wieder davon und Anderem schreiben, wenn auch unregelmäßig und vielleicht auch nicht zeitnah. Es ist zuviel was passiert. Es gibt in meinem Leben auch noch anderes, als in meinem Blog zu schreiben.